Freundliche EU-Grenze
Anspruch und Realität der EU-Visapolitik
Abstract in English
Abstract
Mit Sympathiebekundungen für Demokratiebewegungen in Osteuropa ist die EU stets schnell zur Stelle. Bei der Visapolitik hört die Freundschaft jedoch auf. So werden – dies zeigt ein Monitoring der Warschauer Stefan-Batory-Stiftung – Bürgern der Ukraine, aus Belarus, Moldova und Rußland trotz Erleichterungen auf dem Papier immer noch massive Hindernisse in den Weg gelegt, wenn sie sich um Visa für den Schengen-Raum bemühen. Die neuen EU-Mitgliedstaaten, allen voran Polen, sehen sich gezwungen, ihre liberale Visapolitik gegenüber ihren östlichen Nachbarn an die restriktivere Schengen-Gesetzgebung anzupassen. Auch ein neues Abkommen der EU mit der Ukraine über Visaerleichterungen bringt nur zweifelhafte Fortschritte.
(Osteuropa 2-3/2007, S. 273–284)