Fokus Memorial

Verbotsverfahren gegen Memorial

Das Verbotsverfahren gegen MEMORIAL geht in eine entscheidende Phase. Am 14.12.2021 findet vor dem Obersten Gericht der Verhandlungstag in Sachen MEMORIAL International statt. Das Verfahren gegen das Menschenrechtszentrum MEMORIAL hat das Moskauer Stadtgericht vertagt, um die Entscheidung des Obersten Gerichts im Verfahren gegen MEMORIAL International abzuwarten.

Leonid Nikitinskij, Rechtsexperte der Novaja Gazeta, analysiert die erste Verhandlung und weist darauf hin, dass das Gericht auf einen Wink des Präsidenten wartet. Dieser hat am 9.12. Vertreter seines Menschenrechtsrats zur Sache MEMORIAL gehört hat – und erwartungsgemäß betonte, dass Memorial große Bedeutung habe, die Sache juristisch jedoch ernst sei. Die Entscheidung liege in der Hand der Gerichte.