Memorial und seine Geschichte

Evgenija Lezina

in: Osteuropa, 11-12/2014, S. 165-176

Wer sich mit der Aufarbeitung der Vergangenheit im Allgemeinen und des Stalinismus im Besonderen sowie der Lage der Menschenrechte in Russland heute beschäftigt, kommt an Memorial nicht vorbei. Sie ist eine der ältesten NGOs in Russland. Mitunter scheint es, als sei Memorial im Ausland bekannter als im Inland. Memorials Erfolge bei der Arbeit an Russlands historischem Gedächtnis sind unbestritten. Doch wichtige Ziele sind unerreicht: Weder wurde der Terror des Sowjetstaates gegen die eigene Bevölkerung verurteilt, noch eine Lustration der Täter durchgeführt. Und ein zentrales Mahnmal für die Opfer gibt es bis heute nicht. All das scheiterte am politischen Umfeld. Der autoritäre Staat zieht nicht nur die Grenzen der historischen Aufarbeitung, sondern versucht, einen Mitgliedsverband wie das Menschenrechtszentrum Memorial zu zwingen, sich als „ausländischer Agent“ zu registrieren.

Am 29. Januar 2014 feierte eine der ältesten Nichtregierungsorganisationen (NGO) Russlands, die Internationale Gesellschaft Memorial, ihr 25-jähriges Bestehen. Dieser Jahrestag stand im Schatten des beispiellosen Drucks, den die russländischen Behörden auf Memorial ausüben. Am 23. Mai 2014 erklärte das Zamoreckij-Bezirksgericht Moskau die Forderung der Moskauer Staatsanwaltschaft für rechtens, dass sich einer der Verbände der Organisation, das Menschenrechtszentrum Memorial, als „ausländischer Agent“ registrieren müsse. Diese Gerichtsentscheidung erfolgte auf Grund des am 20. November 2012 in Kraft getretenen Gesetzes, dass Nichtregierungsorganisationen, die politisch tätig sind und finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhalten, sich als „ausländische Agenten“ registrieren lassen und diesen Begriff in ihre Bezeichnung aufnehmen müssen. Dabei geht es hier um einen Terminus, der zur Sowjetzeit synonym für „Spionage“ war und umfassend eingesetzt wurde, um Andersdenkende zu diskreditieren.[1]

An dem Tag, an dem das Gesetz in Kraft trat, wurden am Büro von Memorial eine farbige Aufschrift und Aufkleber mit dem Text „Ausländischer Agent ♥ USA“ angebracht. Und eine Woche später, am 28. November, montierten Unbekannte auf dem Dach ein Plakat mit der Aufschrift: „Hier sitzt ein ausländischer Agent“. Obwohl diese aggressiven Aktionen offenbar von den russländischen Behörden inspiriert waren, riefen die Attacken auf Memorial und andere Nichtregierungsorganisationen in der Öffentlichkeit keinen größeren Protest oder Unmut hervor. Die Bevölkerung in Russland interessiert sich wenig für den zivilgesellschaftlichen nichtkommerziellen Bereich. Aus einer Umfrage des Levada-Zentrums vom Frühjahr 2013 ging hervor, dass lediglich fünf Prozent der Befragten „recht gut“ über die Arbeit von Memorial Bescheid wussten, 40 Prozent hatten „etwas davon gehört“, und 56 Prozent hatten „nichts davon gehört“.[2] Man hat den Eindruck, dass die Arbeit der ältesten russländischen Organisation für historische Aufklärung und Menschenrechte, die mit zahlreichen internationalen Auszeichnungen geehrt wurde, im Ausland bekannter und angesehener ist als in der Heimat.[3]

Es bietet sich an, das Schicksal von Memorial im Rahmen der Entwicklung der postsowjetischen Zivilgesellschaft zu betrachten. Darin spiegeln sich das ursprüngliche Streben der späten sowjetischen Gesellschaft nach Veränderungen, die Versuche einer Liberalisierung des gesellschaftspolitischen Lebens sowie der spätere Abbau der Freiheiten in Russland wider.

Gründung aus dem Geist der Perestrojka

Memorial entstand aus einer informellen Bewegung, die sich in der UdSSR gegen Ende der Perestrojka entwickelt hatte. Im Juni 1987 stellte der 35jährige Geologe und Mitarbeiter des Staatlichen Geologischen Museums Jurij Samodurov auf einer Sitzung des „Klubs sozialer Initiativen (Perestrojka)“ sein nationales Projekt „Pamjatnik“ (Denkmal) vor. Dieses Projekt sollte einen Vorschlag umsetzen, der noch aus der Chruščev-Zeit datierte, in der UdSSR ein Denkmal für die Opfer der Repressionen zu errichten. Hier ging es um ein „Denkmal für die Opfer der Verletzungen der sozialistischen Gesetzlichkeit, die von 1918–1953 verfolgt worden waren“, eine Art „,Krypta’ – ein Depot mit Listen von rehabilitierten Personen und ihren Rehabilitierungsurkunden, ihren widerrechtlichen Urteilen und kurzen biographischen Angaben zu den Rehabilitierten, sowie einen Lesesaal für das Studium der Dokumente aus der Krypta“.[4] Einer der Organisatoren des Klubs sozialer Initiativen, der Ex-Dissident Vjačeslav Igrunov, schlug vor, zur Erinnerung an die Opfer politischer Verfolgungen nicht nur ein Denkmal, sondern einen gesamten Gedenkkomplex aus einem Museum, einem allgemein zugänglichen Archiv und einer Bibliothek einzurichten. Hieraus sollte „ein Zentrum zum Thema Widerstand gegen Gewalt, wo auch immer sie stattfindet“, werden: „Heute, morgen und für immer.“[5]

Ende August 1987 wurde dieses Projekt auf der ersten unionsweiten Konferenz informeller Gruppen vorgestellt, der „Gesellschaftsinitiativen in der Perestrojka“, die im Moskauer Kulturpalast „Novator“ mit etwa 300 Teilnehmern stattfand. Dort waren über 50 öffentliche Klubs, Gruppen und Seminare aus zwölf sowjetischen Städten vertreten. Durch die Präsentation des Projekts wurden weitere Anhänger für die Initiative gewonnen. Erst später sollte bekannt werden, dass Samodurovs Appell an die Forumsteilnehmer Panik bei den Behörden auslöste, die diese Veranstaltung formal kontrollierten.

Kurz danach wurde eine Initiativgruppe „Für die Bewahrung der Erinnerung an die Opfer von Gesetzlosigkeit und Repressalien in der Vergangenheit unseres Landes“ (MEMORIAL) ins Leben gerufen. Im Herbst begannen die Aktivisten der Bewegung, Unterschriften für einen Appell an die Delegierten der 19. Parteikonferenz und die Mitglieder des Obersten Sowjet der UdSSR zu sammeln. Der Appell enthielt die Bitte, „die Einrichtung eines Mahnmals für die Opfer der Gesetzlosigkeit und des politischen Terrors der Stalin-Zeit zu gestatten“. Das Mahnmal sollte

„nicht nur der Trauer des Volkes Ausdruck verleihen, sondern auch ein informelles Zentrum für Aufklärung werden, das ein Vergessen der tragischen Ereignisse und der Gesetzlosigkeit in der jüngsten Geschichte unseres Landes verhindert.“[6]

Miliz und Staatssicherheit reagierten rigoros auf die Initiative, in den Straßen der Stadt Unterschriften zu sammeln: Die Aktionen endeten gewöhnlich mit Festnahmen und Geldstrafen, einige Aktivisten wurden Schikanen an ihrer Arbeitsstelle ausgesetzt. Dennoch gelang es den Mitgliedern der Initiativgruppe, die Unterstützung einiger Theater zu gewinnen. Sie bekamen die Erlaubnis, in den Foyers während der Pausen Unterschriften zu sammeln. Am 20. Januar 1988 erschien in der Literaturnaja gazeta ein Artikel von Jurij Ščekočichin über die Unterschriftensammlung im Ermolov-Theater.

Diese Veröffentlichung in einer Zeitung mit unionsweiter Verbreitung führte der Bewegung nicht nur in Moskau, sondern auch in den Regionen neue Aktivisten zu. Überall im Land wurden nun Unterschriften gesammelt. Im Februar unterstützten mehrere bekannte Wissenschaftler, Schriftsteller und Künstler, darunter Bulat Okudžava, Anatolij Pristavkin und Evgenij Evtušenko, den Aufruf an Generalsekretär Gorbačev, ein Mahnmal zu errichten. Auf der Welle der zunehmenden Unterstützung durch die Öffentlichkeit und die Massenmedien entstand die Idee, eine unionsweite Organisation zu gründen.

Am 25. Juni 1988 führte Memorial eine genehmigte Kundgebung durch, auf der Andrej Sacharov auftrat. 50 000 Unterschriften für das Mahnmal wurden den Delegierten der 19. Parteikonferenz Jurij Afanas’ev und Elem Klimov übergeben. Obwohl die wachsende Bewegung von unten die Machthaber verärgerte, verhinderte die öffentliche Unterstützung vermutlich eine offene Verfolgung von Memorial. Stattdessen versuchten die Machthaber, die Initiative an sich zu reißen: Gorbačev formulierte zum Abschluss der 19. Parteikonferenz der KPdSU am 1. Juli 1988 den Vorschlag von Memorial für ein Mahnmal:

„Genossen, noch eine Frage, die vor und während der Konferenz angesprochen wurde. Es geht darum, ein Mahnmal für die Opfer der Repressionen zu errichten. Sie erinnern sich wahrscheinlich, dass davon im Schlusswort auf dem 22. Parteitag die Rede war und dass dies damals auf Zustimmung stieß. Diese Frage wurde auch auf dem 27. Parteitag diskutiert, ohne dass es zu einer praktischen Entscheidung gekommen wäre. Wie es in dem Bericht hieß, ist es unsere politische und moralische Pflicht, die Gerechtigkeit gegenüber den Opfern der Ungesetzlichkeit wiederherzustellen. Lassen Sie uns unsere Pflicht erfüllen und in Moskau ein Mahnmal errichten. Ich bin sicher, dass das gesamte sowjetische Volk diesen Schritt unterstützen wird.“[7]

Gorbačev erwähnte dabei allerdings weder Memorial noch den Plan für eine Gedenkstätte. Gleichzeitig wurde versucht, durch die beteiligten Gründer-Organisationen Druck auf die Initiativgruppe auszuüben. Zuvor hatten sich mehrere offizielle Verbände – wie die der Filmschaffenden, der Architekten, der Künstler, Designer und Theaterkünstler – sowie die Zeitschrift Ogonek und die Wochenzeitung Literaturnaja gazeta bereit erklärt, als Gründer der Bewegung zu fungieren.

Im Juli und August 1988 führten die Aktivisten der Moskauer Gruppe von Memorial eine Umfrage unter der Bevölkerung durch, um zu bestimmen, wie sich der künftige „gesellschaftliche Rat“ der Bewegung zusammensetzen sollte. Die Organisatoren wollten dort möglichst angesehene Personen vertreten sehen. Auf Grund der Umfrageergebnisse wurde der gesellschaftliche Rat am 25. August auf einer erweiterten Sitzung des Organisationskomitees im Haus der Architekten in Moskau bestätigt. Mitglieder wurden Andrej Sacharov und Boris Elʼcin, die Schriftsteller und Dichter Alesʼ Adamovič, Grigorij Baklanov, Vasilʼ Bykov, Daniil Granin, Evgenij Evtušenko, Jurij Karjakin, Vitalij Korotič, Bulat Okudžava, Lev Razgon, Antolij Rybakov, Michail Šatrov, die Historiker Jurij Afanas’ev und Roj Medvedev und der Schauspieler Michail Ul’janov. Als Vorsitzenden wählte das gesellschaftliche Komitee Andrej Sacharov, der später der erste Präsident der Gesellschaft Memorial wurde. Man begann, die Gründungskonferenz vorzubereiten.

Allerdings kam es in diesem Stadium zu erheblichen Divergenzen unter den Teilnehmern der Bewegung über deren Ziele, Aufgaben und Methoden. Insbesondere gab es Meinungsverschiedenheiten darüber, bis zu welchem Grade man sich auf eine Konfrontation mit den Behörden einlassen sollte und inwieweit man versuchen dürfte, sich in der Tätigkeit auf offizielle Organisationen zu stützen. Einer der Gründer von Memorial, der wissenschaftliche Mitarbeiter des Afrika-Instituts der Russländischen Akademie der Wissenschaften Jurij Skubko, erinnert sich:

„Von Anfang an gab es Reibereien und Divergenzen. Manch einer wollte ausschließlich auf der Basis von Appellen an die Behörden agieren, im Gleichschritt mit Partei und Regierung unter der Flagge der „Perestrojka“ marschieren und keinen Schritt weiter gehen. Und dann gab den radikaleren Flügel, Personen, denen es um die Schaffung einer Zivilgesellschaft und einer patriotischen Opposition ging und die es für unerlässlich hielten, eindeutig alternative, unabhängige Strukturen zu gründen. Sie wollten vermeiden, dass Memorial zu einer Art zweiter DOSAAF – der „Freiwilligen Gesellschaft für Zusammenarbeit mit Armee, Luftwaffe und Flotte“ – würde, zu einer Organisation unter Kontrolle des Parteiapparats. […] In jedem Fall war klar, dass wir nichts erreichen, wenn wir allein mit Petitionen und Appellen in Form von Briefen und Erklärungen an irgendwelche höheren Instanzen vorgehen.“[8]

Die Befürchtung war nicht unbegründet, dass eine enge Kooperation mit offiziellen Organisationen die Autonomie einer Bewegung von unten gefährden könnte.[9]

Ende August 1988 wurde der Appell „Über ein Mahnmal für die Opfer der Repressio­nen“ von vier Vertretern der „radikalen Fraktion“ der Initiativgruppe von Memorial veröffentlicht. Sie hielten es für notwendig,

„zu erklären, dass ein Bruch der Gesellschaft mit der repressiven Vergangenheit nicht möglich ist, ohne die staatliche Grundlage des ,Subsystems der Angst‘ in Gestalt der allmächtigen sowjetischen Gestapo, des KGB, zu beseitigen.“

Sie riefen daher dazu auf, sich für die

„Auflösung des KGB einzusetzen (was die Möglichkeit nicht ausschließt, einen Sicherheitsdienst zu schaffen, der unter der Kontrolle demokratischer Institutionen stünde und ihnen gegenüber rechenschaftspflichtig wäre), für die Beendigung des Einsatzes einer Millionenarmee von Spitzeln und die Deklassifizierung und möglichst umfassende Veröffentlichung der KGB-Archive. Alle Interessenten sollen freien Zugang zu den Akten unschuldig Verfolgter über die gesamte Existenzzeit der VČK-OGPU-NKVD-NKGB-MGB-MVD-KGB bekommen.“

Außerdem plädierten die Autoren der Erklärung dafür,

„den Hauptsitz des KGB an der Lubjanka – das weltweit bekannte Symbol des politischen Terrors in der UdSSR – für den geeignetsten Platz eines zentralen Mahnmals für die Opfer der Verfolgungen zu erklären.“[10]

Wegen des Drucks der Behörden, der vor allem via die Vertreter der Gründer-Organisationen ausgeübt wurde, gelang es nicht, die konstituierende Versammlung wie ursprünglich geplant im Herbst durchzuführen. Stattdessen fand infolge eines Kompromisses am 29.–30. Oktober 1988 im Moskauer Haus des Kinos eine Vorbereitungskonferenz der unionsweiten freiwilligen Gesellschaft für historische Aufklärung Memorial statt, auf der 338 Delegierte aus 57 regionalen Verbänden zusammenkamen. Andrej Sacharov erklärte bei diesem Anlass, die Aufgabe der Gesellschaft Memorial bestehe darin,

„nicht nur ein Mahnmal für die Opfer der Verfolgung aufzustellen, sondern ein Gedenkzentrum einzurichten zur Erinnerung und Erforschung von allem, was mit diesen Seiten unserer Geschichte zusammenhängt, wie sich die Geschichte in den Schicksalen der Menschen widerspiegelt. Gerade das Schicksal der Menschen – bereits bekannter und noch unbekannter – muss im Fokus unserer Aufmerksamkeit stehen. Wir müssen uns um die Aufbewahrung von Archiven kümmern, ein Museum und eine Bibliothek einrichten und die vielfältigen Initiativen, die in allen Ecken des Landes entstehen, unterstützen und zusammenbringen.“[11]

Auf dieser Konferenz im Oktober 1988 wurden auch Stimmen laut, die dazu aufriefen, ein Gerichtsverfahren gegen das sowjetische Regime durchzuführen, die stalinistischen Verbrechen zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu erklären, für die es keine Verjährung geben sollte, und die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen. Vor allem aber ging es darum, die Tätigkeit der Staatssicherheitsorgane zu verbieten, die „in der Gesellschaft die Funktionen einer politischen Geheimpolizei“ ausübten, und sie „der öffentlichen Kontrolle durch demokratische Institutionen“ zu unterwerfen. Außerdem ging es um die Notwendigkeit, die KGB-Archive mit den Akten der Opfer politischer Verfolgungen während der gesamten Existenz der Sicherheitsorgane zu deklassifizieren und öffentlich zugänglichen Sammlungen zu übergeben.

Allerdings fanden solche Ideen, insbesondere Initiativen, die für die Massenrepressionen Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, bei den meisten Delegierten keine Unterstützung. Jurij Skubko, Dmitrij Jurasov, Dmitrij Musatov und andere, die für diese Schritte plädierten, wurden vom Vertreter des Architektenverbands der UdSSR Jurij Platonov sowie dem Vorsitzenden der Union der Filmschaffenden Andrej Smirnov kritisiert. Ihre Vorschläge seien „von konstruktiven Bemühungen weit entfernt“.[12] Mit der Zeit wurden jene Personen, die für einen radikalen Bruch mit der sowjetischen Vergangenheit, für ein Gerichtsverfahren eintraten und die Zielsetzung von Memorial als breite gesellschaftliche Bewegung auch so verstanden, in der einen oder anderen Form aus der Arbeit herausgedrängt. Aus verschiedenen Gründen, auch auf Druck der Behörden, setzten sich gemäßigtere Tendenzen durch: Statt für eine Lustration und ein Gerichtsverfahren gegen die für die Verbrechen Verantwortlichen wollte man sich nun primär für ein Mahnmal und die Bewahrung der Erinnerung an die Opfer sowie für die Durchführung von Aufklärungsprojekten einsetzen.

Der Kampf um die Gründung der unionsweiten Organisation Memorial wurde jedoch fortgesetzt. Obwohl die höhere Partei- und Staatsführung den Gründungsprozess von Memorial offensichtlich unter ihre Kontrolle bekommen und die Entstehung einer unionsweit organisierten Bewegung verhindern wollte, gelang es dem Organisationskomitee, die Gründungskonferenz vom 28.–30. Januar 1989 im Haus der Kultur des Moskauer Luftfahrtinstituts abzuhalten. 462 Delegierte, die etwa 250 Organisationen und Gruppen aus 103 Städten vertraten, nahmen teil. Im Laufe dieser Konferenz wurde die Satzung der Unionsweiten freiwilligen Gesellschaft für historische Aufklärung Memorial verabschiedet und die Grundrichtung der Arbeit festgelegt.

Arbeiten an der Erinnerung

Vor allem sollte es um historische Aufklärung gehen sowie der Opfer politischer Repressionen gedacht werden. Ihre Namen sollten festgestellt und veröffentlicht werden. Außerdem sollten ihre Grabstätten ermittelt und dort wenn möglich Gedenkzeichen aufgestellt werden. Seit der Gründung ist es ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit von Memorial, Opferlisten zusammenzustellen und zu publizieren, regionale „Gedenkbücher“ herauszugeben und eine Datenbank zu den Opfern der Repression zu erstellen. Zurzeit sind in dieser Datenbank über 2,5 Millionen Personen verzeichnet. Nach Einschätzung der Verantwortlichen von Memorial ist das weniger als ein Viertel der mutmaßlichen Gesamtzahl der Opfer.

Aus den Dokumenten, Fotografien und handschriftlichen Erinnerungen, welche die Opfer oder ihre Angehörigen aus den Familienarchiven Memorial zur Verfügung stellten, entstand ein eigenes Archiv. Seit Ende 1990 arbeitete Memorial an dem Forschungsprojekt „Geschichte des Dissens“. Eine Datenbank von Teilnehmern der Dissidentenbewegung hat bis Ende der 2000er Jahre etwa 10 000 Personen verzeichnet, die in den 1950er bis 1980er Jahren unabhängige gesellschaftliche Aktivitäten verfolgten. Außerdem gaben die Memorial-Mitarbeiter Nachschlagewerke über das Terror-System heraus. Hervorzuheben sind hier die Bände Sistema ispravitelʼno-trudovych lagerej v SSSR (1998), Kto rukovodil NKVD: 1934–1941 (1999) oder die CD Žertvy političeskogo terrora v SSSR.

Satzungsgemäßes Ziel der Gesellschaft Memorial ist auch „die vollständige und öffentliche Rehabilitierung der Opfer von Repressionen“. So wirkte sie an der Ausarbeitung des Gesetzes „Über die Rehabilitierung der Opfer politischer Repressionen“ mit, das 1991 in Kraft trat.

Um das Schicksal der Opfer von Repressionen in den Fokus der Öffentlichkeit zu stellen, beteiligte sich Memorial an den Gedenkaktionen jeweils am 30. Oktober, dem Gedenktag für die Opfer politischer Repressionen. Dieser Tag wurde seit 1974 von sowjetischen politischen Gefangenen als Tag der Solidarität und des Widerstands begangen. Am 30. Oktober 1990 wurde in Moskau auf dem Lubjanka-Platz der Soloveckij- Stein aufgestellt. Auf den Soloveckij-Inseln war das erste Konzentrationslager der Sowjetunion errichtet worden. Der Granitblock war auf Initiative von Memorial eigens von den Soloveckij-Inseln herbeigeschafft worden. Am Fuß des Steins steht die Aufschrift:

„Diesen Stein hat die Gesellschaft Memorial aus dem Soloveckij-Lager für besondere Bestimmung hierhergebracht und zum Gedenken an die Opfer des totalitären Regimes aufgestellt.“

Seit 2007 findet jedes Jahr am Vortag des 30. Oktober am Soloveckij-Stein die Aktion „Rückgabe der Namen“ statt, auf der Namen von Personen verlesen werden, die in Moskau in den Jahren des „Großen Terrors“ erschossen wurden.

Ein weiteres historisches Aufklärungsprojekt von Memorial ist der seit 1999 durchgeführte Schülerwettbewerb „Der Mensch in der Geschichte. Russland und das 20. Jahrhundert“. Im Rahmen dieses Projekts sind bisher etwa 35 000 Aufsätze eingereicht worden.

1991 wurde im Rahmen der Organisation das Menschenrechtszentrum Memorial ins Leben gerufen, um „die Menschenrechtsarbeit der Gesellschaft zu organisieren und zu koordinieren“. Mitarbeiter des Zentrums waren seitdem an vielen „Brennpunkten“ auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR im Einsatz. Seit Beginn des ersten Tschetschenien-Krieges im Dezember 1994 konzentriert sich die Arbeit des Menschenrechtszentrums weitgehend auf den Nordkaukasus. Das Monitoring der Menschenrechtslage in Russland und der GUS sowie die Berichte des Menschenrechtszentrums sind zu einer der wichtigsten Informationsquellen zu diesem Thema geworden. Juristen von Memorial arbeiten mit dem Europäischen Gericht für Menschenrechte (EGMR) zusammen. Inzwischen wurden über hundert Verfahren beim EGMR gewonnen.

Restriktionen im autoritären Staat

„Die Verdienste von Memorial sind offensichtlich“, sagte der im August 2014 verstorbene bekannte Soziologe und Literaturwissenschaftler Boris Dubin aus Anlass des 25jährigen Jubiläums der Organisation.

„Das sind allein schon die Existenz der Gesellschaft Memorial und die Arbeit in ihren wesentlichen Bereichen – neben der rein organisatorischen Arbeit die Bereiche Kulturgeschichte, Menschenrechte, Bildung, Vorträge, Publikationen und andere. Die Früchte dieser Arbeit können sich sehen lassen, es sind ihrer viele, sie sind sehr verdienstvoll, viele, mich eingeschlossen, machen davon dankbar Gebrauch. „Das alles hätte es auch nicht geben können. /Und in der Regel gab es das auch nicht …“ (Jorge Luis Borges). Ein weiterer Aspekt sind die Menschen und Gruppen von Menschen, die direkt und indirekt in die Arbeit von Memorial involviert sind, das sind ja auch Erfolge, und durchaus beachtliche.“

Zugleich warnte Dubin vor „Selbstgefälligkeit und Eigenlob“ (einer milden Form von „Erfolgsrausch“) aus Anlass des Jubiläums. Diese könnten nach seiner Auffassung „unter den derzeitigen Umständen und erst recht in Zukunft äußerst gefährlich sein“. Er rief dazu auf, die Arbeit von Memorial angesichts der gegenwärtigen politischen Situation und der Entwicklung der russländischen Gesellschaft in der postsowjetischen Periode kritisch zu überdenken:

„Man kann kaum von Fehlschlägen sprechen (und es wäre auch falsch!), ohne den breiten russländischen und internationalen Kontext zu berücksichtigen. Das wird eine ziemlich lange Reflexion. Aber anders ist nicht zu verstehen, was man wollte, was möglich war und was nicht, ob es anders hätte kommen können und unter welchen Umständen […] Wenn man es auf den Punkt bringen und eher in Form von Fragen formulieren will – an sich selbst, an Freunde, an Kollegen, die Verantwortlichen von Memorial eingeschlossen […] so möchte ich die folgenden anführen:

Fünf Prozent der erwachsenen Russen wissen etwas über die Tätigkeit von Memorial – ist das für ein Vierteljahrhundert viel oder wenig? Was ist zu tun, damit die Arbeit einem größeren Kreis und besser bekannt wird? Damit sie selbst zu Memorial stoßen oder ihre Kinder hinschicken?

Der Terror des sowjetischen Staates gegen die Bevölkerung – und zwar in nicht geringem Maße mit Unterstützung der Bevölkerung – ist nicht zum Verbrechen erklärt, geschweige denn verurteilt worden. Wäre das in Russland (im früheren, heutigen, künftigen) nötig und möglich? Wenn es nötig ist, wie ist das zu bewerkstelligen, unter anderem mit den Mitteln und der Mitwirkung von Memorial?

In Russland hat es keine Lustration gegeben: wiederum, ist das im früheren, heutigen, künftigen Land notwendig und möglich? Und wiederum: Wenn ja, dann wann und wie?

Die Geschichte Russlands wird heute schon nach einem „neuen“ Lehrbuch unterrichtet. Wo sind die anderen Lehrbücher, darunter auch die von Memorial?

Die Machthaber zwingen Memorial (und ähnliche Organisationen), nach ihren Regeln und in den von ihnen gesetzten Rahmen zu agieren. Andernfalls drohen sie, die Organisationen zu liquidieren (und sie werden es tun!). Soll man die Rahmen und Spielregeln akzeptieren (und bis zu welchem Grad? In welcher Form?). Soll man weiter arbeiten und so tun, als gäbe es die Regierung nicht; oder soll man sich radikalisieren (wiederum: wie weit und in welcher Form)?“[13]

In einer Zeit, in der liberale Freiheiten ständig weiter eingeschränkt und Institutionen beschnitten werden, Russland sich in einen autoritären Staat verwandelt, der eine aggressive expansionistische, imperiale Politik betreibt, darf die russländische Gesellschaft diesen wichtigen und ernsten Fragen über mögliche Fehler der Reformen und versäumte Möglichkeiten der Perestrojka und der frühen postsowjetischen Zeit tatsächlich nicht ausweichen.

Bekanntlich war das totalitäre sowjetische Regime nach dem Zerfall der UdSSR nicht öffentlich verurteilt worden. Seine wesentlichen Repressionsorgane waren weder verboten noch für ungesetzlich erklärt worden. Hochgestellte kommunistische Parteiführer und KGB-Mitarbeiter konnten weiterhin politisch tätig sein. Somit blieben Personen aus diesen Strukturen an der Macht. Sie und ihre Nachfolger haben heute führende Positionen im staatlichen Bereich, in den Medien und im Bildungssektor inne.[14] Nicht einer der für die Verbrechen des Sowjetregimes Verantwortlichen wurde zur Rechenschaft gezogen. Das Gros der Archive der Geheimdienste ist bis heute für Forscher gänzlich unzugänglich.

Im Unterschied zu den anderen postsowjetischen Ländern in Ostmitteleuropa und Osteuropa tragen Straßen, Städte und Ortschaften in Russland immer noch Bezeichnungen zur Erinnerung an die Oktoberrevolution 1917, das Sowjetregime und seine Führer, an Lenin oder den Gründer der Geheimpolizei, Feliks Dzierżyński. Lenin-Denkmäler „schmücken“ nach wie vor die Plätze des Landes. Lenins Leichnam liegt immer noch im Mausoleum im Zentrum Moskaus. In unmittelbarer Nähe, auf dem Roten Platz an der Kremlmauer, befinden sich die sterblichen Überreste Stalins und anderer Kremlführer.

In Russland wurde denn auch kein zentrales Mahnmal für die Opfer des sowjetischen Terrors errichtet. Memorial hat keine ständige Ausstellung erarbeiten können, die die Geschichte der Repressionen behandelt und über ihre Opfer berichtet. Zwar hat es in den letzten Jahren unter Mitwirkung von Memorial einige bedeutsame Ausstellungen zur Geschichte des GULAG gegeben, aber überwiegend im Ausland.[15]

Ungeachtet aller Verdienste und Erfolge von Memorial ist die Tätigkeit der Organisation bei der Mehrheit der Bevölkerung Russlands nicht gefragt. Die Ergebnisse soziologischer Umfragen zeigen, welch geringen Stellenwert die Menschenrechte in der modernen russländischen Gesellschaft einnehmen: Rechte wie „Meinungsfreiheit“, das „Recht auf Information“, das „Recht, seine Regierungsvertreter zu wählen“ haben traditionell für Bürger in Russland eine geringere Bedeutung als soziale und wirtschaftliche Rechte.[16]

Ebenso wenig sind die Bürgerinnen und Bürger an einer kritischen Aufarbeitung der Vergangenheit interessiert. 1989 zählten 31 Prozent der Befragten die Massenrepressionen zu den bedeutendsten Ereignissen in der Geschichte des Landes. Damals nahmen sie in der Rangliste von 25 Ereignissen die fünfte Stelle ein. 1994 war diese Zahl auf 18 Prozent gesunken und 1999 auf elf Prozent. Damit galten die Massenrepressionen nur noch als das zehntwichtigste Ereignis von achtzehn.[17] In einer Umfrage von 2003 erwähnten weniger als drei Prozent die Repressionen.[18]

Eine Untersuchung, die das Levada-Zentrum im Auftrag des Zentrums für strategische und internationale Forschungen 2009 durchführte, ergab, dass die Russen sehr wenig über die Stalinschen Repressionen wissen. Nur 28 Prozent gaben die zutreffende Antwort, dass „Millionen oder Dutzende von Millionen“ in irgendeiner Form von Repressionen betroffen waren. 31 Prozent gaben niedrigere Zahlen an, 24 Prozent wussten gar keine Antwort, 17 Prozent hatten noch nie davon gehört. In der jüngsten Altersgruppe der 20- bis 29-Jährigen lag der Anteil der Personen, die über die Fakten des sowjetischen Terrors nichts wussten, bei 35 Prozent.[19]

Die Zahl jener, die Stalins Rolle für das Land positiv bewerten, war in den letzten Jahren konstant höher als die Zahl jener, die sie negativ beurteilen („unbedingt positiv oder eher positiv“: 2003: 53 Prozent, 2010: 51 Prozent, 2013: 49 Prozent, „unbedingt negativ“ oder „eher negativ“: 2003: 33 Prozent, 2010: 30 Prozent, 2013: 32 Prozent).[20] Überdies ist in den letzten Jahren eine zunehmende Nostalgie nach der sowjetischen Periode zu verzeichnen.[21]

Eines der Ziele von Memorial neben der Wiederherstellung der historischen Wahrheit und der Wahrung des Gedenkens an politische Verfolgungen ist nach der revidierten Satzung von 1998 die „Mitwirkung beim Aufbau einer Zivilgesellschaft und eines demokratischen Rechtsstaats, der eine Rückkehr zum Totalitarismus ausschließt“. Ein weiterer hinzugekommener Punkt ist die „Mitwirkung bei der Entwicklung eines öffentlichen Bewusstseins auf der Grundlage von Werten, von Demokratie und Recht, die Überwindung totalitärer Stereotypen und die Verankerung des Rechts der Persönlichkeit in der politischen Praxis und im öffentlichen Leben“.[22]

Es wäre zu wünschen, dass Memorial ein Zentrum werden könnte, das zivilgesellschaftliche Kräfte bündelt, um diese Aufgaben zu erfüllen. Damit könnte ein Beitrag zu einer gewandelten Haltung der Russen zur sowjetischen Vergangenheit, zu ihrer kritischen Aufarbeitung und Verurteilung geleistet werden.

Aus dem Russischen von Vera Ammer, Euskirchen

[1] Föderales Gesetz „O vnesenii izmenenij v otdel’nye zakonodatel’nye akty RF v časti regulirovanij dejatel’nosti nekommerčeskich organizacij, vypolnjajuščich funkcii inostrannogo agenta“ ot 23 ijulija 2012, <www.rg.ru/2012/07/23/nko-dok.html>. Dazu auch Zakon ob „inostrannych agentach“ vstupil v silu v Rossii. Rjad rossijskich prvozaščitnych organizacij otkazyvajutsja ego vypolnjat,

<www.golos-ameriki.ru/content/amnesty-international-on-foreign-agents-law/1550411.html>.

[2] Ein ähnliches Bild ist praktisch bei allen NGOs zu beobachten. Die einzige Ausnahme ist vermutlich das „Komitee der Soldatenmütter“, das sich um die Rechte der einberufenen Wehrpflichtigen kümmert und etwa gleichzeitig wie Memorial entstand. Die Arbeit dieser Organisation kennen 29 Prozent gut, 53 Prozent haben von ihr gehört, und 19 Prozent wissen gar nichts von ihr; Osvedomlennostʼ o nekommerčeskich organizacijach i doverie lideram oppozicii. Vserossijskij opros, provedennyj Analitičeskim Centrom Jurija Levady 19–22 aprelja 2013 goda, <www.levada.ru/14-05-2013/osvedomlennost-o-nekommercheskikh-organizatsiyakh-i-doverie-lideram-oppozicii>.

[3] Zu den internationalen Auszeichnungen für Memorial gehören u.a. der Erich-Maria-Remarque-Preis (2001), die Nansen-Medaille (2004), der Max-van-der Stoel-Preis (2005), der Sacharov-Preis des Europäischen Parlaments (2009), der Preis „Für die Freiheit des Ausdrucks“ von der britischen NGO „Index on Censorship“ (2012) sowie der „Bewahrer des nationalen Gedächtnisses“ des polnischen Instituts für Nationales Gedächtnis (2012).

[4] Jurij Samodurov: Projekt programmy i zadač Iniciativnoj gruppy „Za uvekovečenie pamjati o žertvah bezzakonij i repressij v prošlom našej strany“, 6 sentjabrja 1987 goda, <http://igrunov.ru/ cat/vchk-cat-org/memor/hist/docum/vchk-cat-org-memor-history-proj_samodur.html>.

[5] Vjačeslav Igrunov: Deklaracija Memoriala, 1987 god, <www.igrunov.ru/cat/vchk-cat-org/

memor/hist/docum/declar-1.html>.

[6] Оbraščenie v Verchovnyj Sovet SSSR s pros’boj razrešit’ sozdanie Memoriala, posvjaščеn­nogo žertvam bezzakonnij i političeskogo terrora stalinskogo vremeni, <www.igrunov.ru/ cat/vchk-cat-org/memor/hist/docum/vchk-cat-org-memor-doc-obrasch_sov.html>.

[7] Materialy XIX Vsesojuznoj konferencii Kommunističeskoj partii Sovetstkogo Sojuza, 2-ijunja–1 ijulja 1988 goda. Moskva 1988, S. 160.

[8] Interview von Boris Belenkin mit Jurij Skubko, 1993, <http://www.igrunov.ru/cat/vchk-cat-org/memor/hist/docum/vchk-cat-org-memor-history-stories-scubko.html>.

[9] Kathleen E. Smith: Remembering Stalin’s Victims: Popular Memory and the End of the USSR. Ithaca, London 1996, S. 92 f.

[10] Оbraščenie členov iniciatvnoj gruppy „Za uvekovečenie pamjati o žertvach repressij (Memorial) Jurij Skubko, Viktor Kuzin, Ol’ga Antonova und Michail Kovalenko „O memoriale žertvam repressij“. Sostavleno na osnove vystuplenija Jurija Skubko na rasširennom zasedanii Orgkomiteta „Memorial“ v Dome architektora v Moskve, 25 avgusta 1988 g., <www.igrunov.ru/cat/vchk-cat-org/memor/hist/docum/vchk-cat-org-memor-history-doc-obrasch_scubko_87.html>.

[11] Stenogramma organizacionnoj konferencii obščestva Memorial. Moskva, 29 oktjabrja 1988, <http://igrunov.ru/cat/vchk-cat-org/memor/hist/docum/podgotovit-memo-partI.html>.

[12] Außerdem verlas der Vertreter von Sverdlovsk (Ekaterinburg), Igorʼ Švarc, eine Erklärung im Namen der Leningrader und Sverdlovsker Delegationen: „Wir unterstützen das Organisationskomitee in seiner Bemühung, sich von unrealistischen Forderungen abzugrenzen, die destruktiv und objektiv provokativ sind“. Es gab auch Aufrufe, von der „Konfrontation“ zur „normalen Zusammenarbeit“ mit dem KGB überzugehen; Stenogramma organizacionnoj konferencii obščestva Memorial. Moskva, 29–30 oktjabrja 1988. Denʼ pervyj, <http://igrunov.ru/cat/vchk-cat-org/memor/hist/docum/podgotovit-memo-partI.html>; Denʼ vtoroj, <http://igrunov.ru/cat/vchk-cat-org/memor/hist/docum/podgotovit-memo-partII.html>.

[13] Boris Dubin k 25-letiju Memoriala: „O dostiženijach i prosčetach“,

<www.memo.ru/d/184569.html>.

[14] Andrej Soldatov, Irina Borogan: The New Nobility: The Restoration of Russia’s Security State and the Enduring Legacy of the KGB. PublicAffairs, 2011.

[15] So wurde z.B. vom 4. Dezember 1999 bis 23. Januar 2000 unter Mitarbeit von Memorial die Ausstellung „GULAG: Das System der Lager in der UdSSR“ in Mailand gezeigt; 2012–2013 war die Ausstellung: „GULAG. Spuren und Zeugnisse 1929–1956“ an einigen deutschen Standorten, darunter im Historischen Museum in Berlin, zu sehen; die Ausstellung hatte die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora in Zusammenarbeit mit Memorial International unter Nutzung des Archivs von Memorial erarbeitet, <www.ausstellung-gulag.org>.

[16] Levada-Centr (Hg.): Obščestvennoe mnenie 2013. Moskva 2014, S. 163.

[17] Jurij Levada: Ot mnenij k ponimaniju. Sociologičeskie očerki 1993–2000. Moskva 2000, S. 450. – Boris Dubin: Stalin i drugie. Figury vysšej vlasti v obščestvennom mnenii sovremennoj Rossii, in: Monitoring obščestvennogo mnenija: Ėkonomičeskie i social’nye peremeny, 2/2003, S. 26–40.

[18] Aleksej Levinson: Ljudi molodye za istoriju bez travm, in: Neprikosnovennyj zapas, 4/2004.

[19] Sarah E. Mendelson, Theodore P. Gerber: Coming to Terms with the Soviet Past. The Moscow Times, 15.11.2010.

[20] Obščestvennoe mnenie – 2013. Moskva 2014, S. 246.

[21] Lev Gudkov: The Archetype of the Leader: Analyzing a Totalitarian Symbol, in: Thomas de Waal (Hg.): The Stalin Puzzle: Deciphering Post-Soviet Public Opinion. Carnegie Endowment for International Peace, Washington 2013, <carnegieendowment.org/files/stalin_ puzzle.pdf> S. 29–47. – Maria Ferretti: Nostalgia for Communism in Post-Soviet Russia. Workshop EURHISTXX. Paris, 17.12.2007: The Legacy and Memory of Communism in Europe, <www.eurhistxx.de/spip.php%3Farticle39&lang=en.html>. –Sarah E. Mendelson, Theodore P. Gerber: Soviet Nostalgia: An Impediment to Russian Democratization, in: The Washington Quarterly, 1/2005–2006, S. 83–96.

[22] Ustav Meždunarodnoj obščestvennoj organizacii „Meždunarodnoe istoriko-prosvetitel’skoe, blagotvoritel’noe i pravozaščitnoe obščestvo „Memorial“. Prinjat na Učreditel’noj Konferencii 19 aprelja 1992 goda. Die neue Fassung der Satzung wurde von der 5. Konferenz am 18. Dezember 1998 angenommen, <www.memo.ru/about/ustav.htm>.