Olga Shparaga zu 14 Tagen Arrest verurteilt

Aktualisierung 25.10.2020: Olga Shparaga ist am 23.10.2020 nach 14tägiger Haft freigekommen. Um einer sofortigen Wiederverhaftung zu entgehen – die Vorladung war bereits versandt – hat sie am 24.10. mit ihrem Mann Belarus verlassen.

Am 12.10.2020 wurde die Philosophin Olga Shparaga wegen Teilnahme an einer nichtgenehmigten Demonstration zu 14 Tagen Arrest verurteilt. Shparaga ist Mitglied des Koordinationsrats der belarussischen Gesellschaft, des belarussischen PEN-Zentrums und des unabhängigen Belarussischen Journalistenverbands (BAZh).

Olga Shparaga wurde am 4.10. bei einer friedlichen Demonstration gemeinsam mit ihrem Ehemann Alexander Adamjanc verhaftet, einen Tag später wurden beide aber entlassen. Am 9.10 wurde Olga Shparaga zu einem Verhör vorgeladen und vom Polizeirevier direkt in das Untersuchungsgefängnis Okrestina gebracht. Der Prozess fand am 12.10. statt. Shparaga wurde in das Gefängnis Zhodina, eine Stunde östlich von Minsk, gebracht.

Ebenfalls zu einer Arreststrafe von 14 Tagen wurde Julia Mitskevich verurteilt, die wie Shparaga der Frauengruppe des Koordinationsrats angehört.

Viele der über 200 Menschen, die gegenwärtig in Zusammenhang mit den Wahlen und den Protesten gegen die Fälschung der Wahlen strafrechtlich verfolgt werden, wurden zunächst ebenfalls mit einer Arreststrafe belegt, bevor Strafverfahren gegen sie eingeleitet wurden. Über 70 von ihnen werden vom Menschenrechtszentrum Vjasna als politische Gefangene geführt. Ihnen drohen mehrjährige Haftstrafen. Unter ihnen sind mit Maria Kalesnikava, Maksim Znak und Lilija Ulasava drei Mitglieder des Präsidiums des Koordinationsrats.

Ob auch gegen Shparaga wegen ihrer Tätigkeit im Koordinationsrat ein Strafverfahren eröffnet wird, ist bislang offen.

Shparaga ist Autorin der Zeitschrift Osteuropa. Sie sprach bei mehreren Veranstaltungen der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde und steht beim Suhrkamp Verlag unter Vertrag. Mit dem Historiker Ales’ Smaljančuk aus Hrodna (Grodno) war bereits ein anderer Osteuropa-Autor verhaftet worden. Ihre Verhaftung setzt die Repression gegen Studenten und Wissenschaftler an Universitäten und außeruniversitären Forschungs- und Lehreinrichtungen fort, deren sofortige Beendigung 1700 Vertreter deutscher und anderer Universitäten in einer gemeinsamen Erklärung gefordert haben.

Wir verurteilen diese Festnahme entschieden, verlangen von den belarussischen Behörden die sofortige Freilassung von Olga Shparaga ebenso wie die Freilassung aller politischen Gefangen in Belarus, ein Ende der Repression gegen die friedlichen Bürgerinnen und Bürger und die Durchführung von Neuwahlen.