Kaliningrad im Brennpunkt
Empfehlungen der Kieler internationalen ad-hoc-Expertengruppe zu Kaliningrad
Hanne-Margret Birckenbach, Christian Wellmann
Abstract
Das Problem Kaliningrad läßt sich als ein komplexes "Konfliktsyndrom" beschreiben, zu dem so unterschiedliche innergesellschaftliche und zwischenstaatliche Faktoren wie Unsicherheiten über die langfristige territoriale Zugehörigkeit der Exklave, Probleme militärischer Sicherheit und der wirtschaftlichen sowie sozialen Entwicklung, Spannungen zwischen Zentrum und Region, menschen- und bürgerrechtliche Probleme, umstrittene Prozesse der Identitätsentwicklung, soft security-Risiken wie organisierte Kriminalität, AIDS oder Umweltgefährdungen, Kulturdifferenzen sowie Transit- und Visafragen beitragen. Die Lösung all dieser Probleme ist auf der politischen Ebene noch nicht einmal angedacht. Vielmehr herrscht von Untergangs-Optimismus verdeckte allgemeine Ratlosigkeit. Das policy-paper der Kieler Expertengruppe empfiehlt eine offene Debatte, an der alle Betroffenen Organisationen, Staaten, und internationalen Organisationen beteiligt sind. In einem stufenweisen Vorgehen sollen klare Politikziele formuliert und neue Organisationen geschaffen.
(Osteuropa 2-3/2003, S. 376–386)