Parteien ohne Macht
Harmlose Dornen im Auge der Autokratie
Abstract
Parteien spielen im politischen Leben von Belarus derzeit nur eine marginale Rolle. Aufgrund des absoluten Mehrheitswahlrechts sowie restriktiver Registrierungs- und Kontrollvorschriften verfügen sie praktisch über keine Zugangsmöglichkeiten zur politischen Macht. Allerdings ist nicht nur das autoritäre Herrschaftssystem von Präsident Lukašėnka für das weitgehende Scheitern der Oppositionsparteien verantwortlich zu machen, sondern auch ihre begrenzte Fähigkeit, Allianzen zu bilden und das in der Bevölkerung vorhandene Protestpotential aufzugreifen.
(Osteuropa 2/2004, S. 31–38)