Konstellationswechsel?
Politische Konflikte in der neuen EU
Abstract
Konflikte in der Europäischen Union werden durch die Erweiterung und wachsende Heterogenität zunehmen. Im Hinblick auf zwischenstaatliche Konflikte droht den Neumitgliedern eine Minorisierung durch die alten Mitglieder, da das spezifische Gewicht der überwiegend kleinen und mittelgroßen Staaten gering ist. Bei innenpolitischen Konflikten mit EU-Bezug ist in Ostmitteleuropa eine Instrumentalisierung des Symbols „Europa“ zu beobachten. Dies lenkt den Blick auf die parteipolitische Dimension europäischer Konflikte. Trotz seiner Schwächen ist das Verhandlungssystem der EU in der Lage, die Bedürfnisse der neuen Mitgliedstaaten aufzunehmen und zu verarbeiten. Eine Voraussetzung ist das Formulieren von konträren Interessen im politischen System der EU. Das öffentliche Austragen von Konflikten ist für eine effiziente europäische Politik notwendig.
(Osteuropa 5-6/2004, S. 136–146)