Strategie und Demokratie
Azerbajdžan und die EU-Nachbarschaftspolitik
Abstract in English
Abstract
Im November 2006 hat Azerbajdžan zwei wichtige Schritte in Richtung Europa gemacht. Baku und Brüssel unterzeichneten ein Memorandum über eine Energiepartnerschaft sowie als Teil der Europäischen Nachbarschaftspolitik einen Aktionsplan. Die Aliev-Regierung in Baku verpflichtet sich damit auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Vieles spricht dafür, daß dies nur Lippenbekenntnisse sind. Das energiepolitische und sicherheitspolitische Interesse der EU an einer Partnerschaft mit Azerbajdžan ist viel zu groß, als daß sie es wegen der azerbajdžanischen Innenpolitik aufs Spiel setzen würde. Darüber hinaus hat Baku mit Rußland einen alternativen Kooperationspartner in der Hinterhand, dem noch weniger an Bürger- und Menschenrechten gelegen ist.
(Osteuropa 2-3/2007, S. 201–208)