Verfassungsrechtstransfer von West nach Ost
Illusion, Desillusion, Neubeginn
Abstract in English
Abstract
Der Zusammenbruch des Kommunismus hinterließ ein verfassungsrechtliches Vakuum in Osteuropa und in Zentralasien. Die Regime versuchten dies durch eine „maximalistische“ Übernahme westlicher Verfassungsmodelle zu füllen. Im neuen Gewande wirkte jedoch altes Gedankengut fort. Auf die Einsicht, dass sich westliches Verfassungsrecht nicht problemlos auf die lokale Realität übertragen lässt, reagierten die Regime mit Verfassungsänderungen und einer subkutanen Aushöhlung von Verfassungspostulaten. Die Wirkungen des Rechtstransfers weichen stark von den intendierten ab.
(Osteuropa 9/2010, S. 81–96)