Machtspiele im Mehrebenensystem
Das Scheitern der slowakischen Regierung
Abstract in English
Abstract
Die Staatsschuldenkrise im Euro-Raum hat in mehreren EU-Staaten einen Sturz der Regierung verursacht. In der Slowakei scheiterte Ministerpräsidentin Iveta Radičová, weil eine der vier Koalitionsparteien die Zustimmung zu Finanzhilfen für Griechenland ablehnte. Die Opposition nutzte die Gelegenheit zu einem Spiel auf der Klaviatur des europäischen Mehrebenensystems. Nur zwei Tage nach der Abstimmung, in der sie dem Rettungspaket ihre Zustimmung verweigert und so vorgezogene Neuwahlen erzwungen hatte, votierte sie in einer zweiten Abstimmung für die Ausweitung des Rettungsschirms.
(Osteuropa 11/2011, S. 57–62)