Herkulesaufgabe
Die Reform des Rechtsstaats in der Ukraine
Abstract in English
Abstract
Der Aufbau eines Rechtsstaats mit unabhängiger Rechtsprechung entscheidet maßgeblich über das Gelingen der Reformen. Ein funktionierender Rechtsstaat stärkt das Vertrauen der Bürger in ihren Staat, garantiert den Schutz des Eigentums und schafft Investitionssicherheit. Er ist eine grundlegende Bedingung für den wirtschaftlichen Neustart. Die Justiz der Ukraine war politisiert und korrupt, die Idee des Rechtsstaats ist diskreditiert. Gesellschaft und Politik stehen vor einer fundamentalen Aufgabe.
(Osteuropa 1-2/2015, S. 181–192)