Polen neu denken
Europabild und Europapolitik der PiS
Abstract in English
Abstract
Polens neue Regierung verfolgt das Ziel, den verfassungsmäßigen, institutionellen, politischen und wirtschaftlichen Status des Landes zu verändern. Daraus ist ein Streit mit der EU entstanden. Im Kern betrifft er die Grenzen der politischen Souveränität eines Mitgliedstaates, welche die EU akzeptiert. Doch auch das gesamte EU-System steht unter Veränderungsdruck. Ausdruck davon ist das Krisenbündel aus Eurokrise, Ukrainekrise und Flüchtlingskrise, die alle die Handlungsdefizite der Union offenlegen. Polen und Ungarn beenden die Phase der postkommunistischen Transformation und suchen einen Ausweg aus der „Falle des abhängigen Wachstums“. Sie streben ein eigenständigeres sozioökonomisches Modell an und passen den rechtlichen und politischen Rahmen an, nicht ohne Fehler zu begehen. Das erschwert ihre Beziehungen zur EU. Die PiS sieht Polens Zukunft in der EU künftig eher an der Seite Londons als an der Berlins.
(Osteuropa 1-2/2016, S. 191–200)