Überwachen und Strafen
Die Verschärfung der Internetkontrolle in Russland
Abstract in English
Abstract
Das Internet war in Russland lange ein Zufluchtsort der kritischen Öffentlichkeit. Hier gab es unabhängige Berichterstattung, als Zeitungen und Fernsehsender schon weitgehend auf Linie gebracht waren. Der Arabische Frühling und die Protestbewegung in Russland 2011/12 änderten dies. Das Putin-Regime geht immer rigider gegen die Pressefreiheit im Internet vor. Es hat die Eingriffsmöglichkeiten der Aufsichtsbehörde Roskomnadzor erheblich ausgeweitet und Druck auf die großen Internetunternehmen ausgeübt, so dass sie der Installation von Überwachungs- und Sperrtechnik zustimmten. Mit dem System SORM wird seit 2015 nahezu der gesamte Datenverkehr überwacht. Um auch die freie Verbreitung von Informationen und Meinungen in den sozialen Netzwerken zu unterbinden, setzt der Kreml mittlerweile auf die direkte Einschüchterung.
(Osteuropa 11-12/2016, S. 3–14)