Die Vergangenheit in der Gegenwart überwinden
Rede zur Verleihung des Pax Christi-Preises
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Abstract in English
Abstract
Russlands Geschichtspolitik geht es nicht um Bewahrung der Erinnerung, sondern um „patriotische Erziehung“, um die Stärkung des Staats, um die Durchsetzung der Auffassung, dass dieser a priori und immer im Recht ist. Memorial setzt dem eine Vorstellung von staatsbürgerlicher Verantwortung entgegen, in der die Vergangenheit und die Gegenwart zu einem Ganzen verbunden sind. Die Aufarbeitung der Vergangenheit ist unauflösbar mit dem aktuellen Einsatz für die Menschenrechte verflochten.
(Osteuropa 11-12/2017, S. 137145)
Volltext
Russlands Geschichtspolitik geht es nicht um Bewahrung der Erinnerung, sondern um „patriotische Erziehung“, um die Stärkung des Staats, um die Durchsetzung der Auffassung, dass dieser a priori und immer im Recht ist. Memorial setzt dem eine Vorstellung von staatsbürgerlicher Verantwortung entgegen, in der die Vergangenheit und die Gegenwart zu einem Ganzen verbunden sind. Die Aufarbeitung der Vergangenheit ist unauflösbar mit dem aktuellen Einsatz für die Menschenrechte verflochten.
[…] Memorial International ist nicht alleine eine Moskauer Organisation. Es handelt sich um ein Netz von mehreren Dutzend voneinander völlig unabhängiger Organisationen, die vor allem in Russland ansässig sind, aber auch in der Ukraine, in Lettland und weiteren Ländern. Uns alle verbinden gemeinsame Ziele.
Wir haben in erster Linie zwei Arbeitsgebiete: Menschenrechte und Aufklärung über die Geschichte. Und natürlich die juristische und soziale Unterstützung von Opfern des sowjetischen Staatsterrors. Jede Organisation entscheidet selbst über ihren Arbeitsschwerpunkt. Die Gruppen sind recht unterschiedlich, manche sind sehr klein, in anderen Regionen engagieren sich Hunderte von Menschen bei der örtlichen Memorial-Gruppe. Die Beziehungen der Memorial-Organisationen mit dem Staat sind für gewöhnlich nicht einfach, bisweilen angespannt. Doch trotz aller Schwierigkeiten gibt es Memorial nun schon seit 25 Jahren.
Wir sind keinesfalls ein Historikerverband, obwohl einige von uns ausgebildete Historiker sind. Obwohl wir viel Forschungsarbeit betreiben, ist unser zentrales Anliegen ein anderes: das von Historikern gewonnene Wissen über den staatlichen Terror in der Sowjetzeit einem breiten Publikum nahezubringen, es zu einem Teil unseres kollektiven Gedächtnisses zu machen. Daher tun wir Folgendes: Memorial
- veröffentlicht Materialien zur Geschichte des Terrors, organisiert Symposien, Diskussionsabende und andere öffentliche Veranstaltungen;
- kreiert und zeigt Ausstellungen und regt Museen dazu an, eigene Ausstellungen zum Terror und zu den sowjetischen Lagern zu zeigen;
- regt Städte und Gemeinden dazu an, für ein Gedenken an die Opfer des Terrors zu sorgen;
- sammelt überall in Russland Informationen und erstellt auf deren Basis Publikationen, die für das ganze Land von Bedeutung sind; ein Beispiel ist die 2007 herausgegebene CD „Opfer des politischen Terrors in der UdSSR“ mit über zweieinhalb Millionen Namen, die auf regionalen Gedenkbüchern beruht;
- und vielleicht das wichtigste: Memorial geht mit seinen Projekten in die Schulen, betreibt gemeinsam mit Lehrern und Schülern Bildungs- und Aufklärungsarbeit.
Im Arbeitsgebiet Menschenrechte gewährt Memorial kostenlose Rechtsberatung, beobachtet die Bedingungen in den Haftanstalten Russlands, sorgt für juristische Unterstützung gegen Polizeiwillkür und vieles mehr, je nach den örtlichen Bedürfnissen.
Solche Arbeit leisten auch viele andere Organisationen. Spezifisch für Memorial ist hingegen, dass wir uns zudem für die Rechte von Migranten einsetzen, uns öffentlich für politische Gefangene einsetzen, die es leider wieder gibt. Wir beraten auch Menschen, die sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wenden wollen, weil ihnen die Gerichte in Russland kein Recht haben widerfahren lassen. Besonders aber macht Memorial die Arbeit in Konfliktregionen aus, vor allem im Nordkaukasus, dort, wo Krieg herrscht oder die Gefahr von Massengewalt schwelt. Dort beobachtet Memorial das Geschehen, geht Morden und Entführungen nach und informiert die Bevölkerung über die Ereignisse. Soll man unsere Arbeit in Tschetschenien oder Dagestan „Verteidigung der Menschenrechte“ nennen? In gewissem Sinne halten wir dort schlicht die Leute davon ab, sich gegenseitig umzubringen. Jedenfalls ist dies, soweit ich sehe, die Tätigkeit, bei der wir am meisten mit Pax Christi gemeinsam haben.
Ein weiteres. Memorial ist in vielen Regionen zu einem Kristallisationskern der Zivilgesellschaft geworden. Viele erwarten von uns, dass wir zu verschiedenen brennenden Fragen Stellung beziehen. Das macht uns natürlich nicht gerade beliebt bei dem derzeitigen Regime, doch darum kümmern wir uns nicht, auch wenn wir dadurch natürlich manchmal in Schwierigkeiten geraten. Wichtiger ist etwas anderes: In dieser Situation übernehmen wir mit unseren Worten und Taten eine große Verantwortung. […]
Der lange Schatten von Terror und Gewalt
[…] Wir von Memorial empfinden eine geistige Nähe zu dieser Bewegung, die – wie auch unsere eigene – als Reaktion auf eine der großen Katastrophen des 20. Jahrhunderts entstanden ist. Pax Christi ist meines Wissens aus dem Nachdenken über den Zweiten Weltkrieg entstanden. Für Memorial sind es der Terror und die Gewalt, denen die Völker der Sowjetunion über Jahrzehnte von Seiten des eigenen Staats ausgesetzt waren, aus denen Lehren gezogen werden müssen. Ein Weltkrieg und Staatsterror sind zwei sehr verschiedene historische Katastrophen. Die Ursachen und einige wesentliche Merkmale sind ähnlich, die Folgen jedoch waren ganz andere.
Den Auftakt zu der globalen Tragödie der Jahre 1939–1945 machte der Triumph staatlicher Gewaltherrschaft in den zwei größten Ländern Europas, in Deutschland und der Sowjetunion. Im Laufe des Krieges wie während des Terrors verloren fundamentale menschliche Werte ihre Geltung: das Leben, die Würde und die Freiheit.
In Westeuropa wurden die Schrecken des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkriegs nach 1945 zum Anstoß für eine Umgestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse auf der Basis von Demokratie, Freiheit und Recht. Mir scheint, dies geschah nicht zuletzt, weil man die tragische Lektion begriffen hatte, soweit es dem Menschen überhaupt möglich ist, Auschwitz, Dachau, Dresden und Hiroshima zu verstehen.
In Russland hingegen sind aus dem Terror keine Lehren gezogen worden.
Die zwei wichtigsten Faktoren, die das Erinnern an den Terror geprägt haben, sind seine Dauer und seine Ausmaße.
Der Terror, der zunächst ein Massenterror war, später ein gezielter, dauerte 70 Jahre. Selbst wenn wir nur die Kampagnen des Massenterrors von 1918 bis 1953 nehmen, sind dies immer noch 35 Jahre, dreimal länger als die nationalsozialistische Herrschaft in Deutschland.
In dieser Zeit wurden auf der Basis rein politischer Anklagen ungefähr fünf Millionen Menschen verhaftet, von denen über eine Million erschossen, und die übrigen in Lager deportiert wurden. Über sechs Millionen Menschen wurden ohne jegliche individuelle Anklage im Zuge von Massendeportationen in lagerähnliche Arbeitssiedlungen im Norden Russlands, in Sibirien und in Kasachstan verbracht.
Darüber hinaus sind mehr als sechs Millionen Bauern – keineswegs nur Ukrainer, wie viele meinen –, die während der herbeigeführten Hungersnot 1932–1933 ums Leben kamen, zu den unmittelbaren Opfern des Terrors rechnen.
Vergessen wir zudem nicht die Millionen Menschen, die verurteilt wurden, nachdem man sie wegen einer Bagatelle angeklagt hatte, etwa, weil sie zu spät zur Arbeit gekommen waren oder ohne Zustimmung der Vorgesetzten die Arbeitsstelle gewechselt hatten.
Trotz alledem wurden in Russland die Prinzipien der Freiheit, des Rechts und der Demokratie auch nach dem Fall des Kommunismus nicht zur Grundlage des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Warum nicht?
Memorial arbeitet vor allem an zwei Dingen: dem kollektiven Gedächtnis und dem Bürgersinn. Und so ist auch unsere Antwort auf diese Frage eine zweifache: Um Demokratie und Freiheit steht es in Russland schlecht, weil unser kollektives Gedächtnis fragmentiert und widersprüchlich ist und unser Bürgersinn schwach entwickelt.
Warum ist das so? Jahrzehntelang wurde den Menschen in unserem Land eingebläut, dass jede gesellschaftliche Initiative – ich betone: jede, also nicht nur oppositionelle oder auch nur politische, sondern Initiativen kultureller, religiöser, sozialer oder humanitärer Art –, die der Staat nicht ausdrücklich gestattet hat, rigoros bestraft wird. Zu manchen Zeiten mit grausamster Härte, mit Gefängnis oder auch mit Erschießung, zu anderen Zeiten weniger hart. Doch bestraft wurde sie in jedem Fall.
Der Terror hat dazu geführt, dass genau in jenem Land, in dem der Kollektivismus gesiegt hat, es keine Gesellschaft im eigentlichen Sinne gab. Es gab lediglich eine atomisierte Bevölkerung, isolierte Menschen, die von einem totalen gegenseitigen Misstrauen durchdrungen waren, in deren Unterbewusstsein sich ein Gefühl der Angst verwurzelt hat, der Angst des ohnmächtigen Menschen vor dem allmächtigen Staat. Dieser Mensch war geprägt von Doppeldenken und damit zwangsläufig von Zynismus und einer völligen Relativierung aller Werte.
Die Menschen gewöhnten sich allmählich daran, dass sie für nichts Verantwortung tragen: Für alles ist der Staat verantwortlich, für das Gute wie für das Schlechte. Für viele war das recht bequem. Den meisten ging das Gefühl für ihre Verantwortung als Bürger verloren, nur einige wenige spürten sie noch, was zu quälenden Einschränkungen führte und sie manchmal in tödliche Gefahr brachte.
Als der Massenterror nach Stalins Tod endete, zeigten sich mit der Zeit Ansätze unabhängigen gesellschaftlichen Handelns. Die Dissidenten der späten Sowjetunion waren nicht durchweg politisch oppositionell, die meisten wollten einfach nur als Bürger handeln. Sie fühlten sich für ihr Land verantwortlich. Doch der Staat fasste ihre Tätigkeit als politische Opposition auf und brachte viele hinter Gitter. Vor diesem Hintergrund entstand eine Protestbewegung, die als Menschenrechtsbewegung bezeichnet wurde. Mit den Dissidenten begann der Versuch, die Zivilgesellschaft in unserem Land wieder zu errichten.
Sie waren nicht alleine, es handelte sich um Dutzende, Hunderte Menschen. Gleichwohl waren es viel zu wenige, als dass dies für eine Auferstehung des zerstörten Bürgersinns als gesellschaftlich und politisch relevante Erscheinung ausgereicht hätte.
Die Perestrojka, die Mitte der 1980er Jahre begann, hat daran wenig geändert. Die Freiheit wurde der Bevölkerung ja von oben, auf Beschluss der Staatsführung, gewährt. Eines wurde den Menschen allerdings klar: Man muss sich jetzt dem Staat nicht mehr nur unterordnen, man darf auch etwas von ihm fordern, nämlich dass er den Menschen etwas Gutes tut. Der Gedanke, dass nicht nur die Regierung für das verantwortlich ist, was im Lande geschieht, sondern auch die Bürger selbst, jeder von uns, setzt sich nur sehr langsam durch. Vielleicht dauert es länger als eine Generation, bis dieser Gedanke Allgemeingut sein wird.
* * *
Das wichtigste Kennzeichen unserer Erinnerung an den Terror ist, dass sie den Opfern gilt. Wir gedenken der Opfer, vergessen aber die Verbrechen. Alle, abgesehen von einigen eingefleischten Stalinisten, sind bereit, der Opfer zu gedenken. Hierüber herrscht ein nationaler Konsens. Doch darüber, wer Schuld trägt, wer Verbrechen begangen hat, gibt es keinerlei Konsens.
Ich will ein paar Gründe hierfür nennen.
Erstens gibt es für die Menschen keinerlei rechtlichen Anhaltspunkt, wenn sie verstehen wollen, wer ein Verbrecher war. Kein einziger der Organisatoren des Terrors und niemand, der aktiv daran mitgewirkt hat, wurde nach einem Verfahren, das keine Zweifel erweckt, verurteilt. Im postkommunistischen Russland wurde in mehr als 20 Jahren kein einziger Prozess gegen die Verantwortlichen geführt, weder gegen Untersuchungsrichter noch gegen Lagerkommandanten noch gegen Parteifunktionäre. Kein einziger. Vor allem aber gibt es kein Gesetz, das den Staatsterror als Verbrechen qualifizieren würde.
Zweitens fällt es uns nicht leicht, Opfer und Täter auseinanderzuhalten. Viele Parteifunktionäre beteiligten sich an der Ausübung des Terrors und übten zugleich eine wichtige Tätigkeit aus, die den Menschen zugutekam. Sie bauten Fabriken und Krankenhäuser, modernisierten die Städte. Dies war sichtbar, die andere Seite ihres Wirkens, der Terror, wurde vor der Bevölkerung verborgen. Vielerorts erinnern sich die Menschen daher mit Dankbarkeit an sie. Außerdem wurden viele von ihnen später selbst Opfer des Terrors, so dass die Menschen Mitleid mit ihnen empfanden. Vielen Menschen haben daher den Eindruck, dass es besser ist, über all das gar nicht nachzudenken als zu versuchen, es zu verstehen. Alle diese komplizierten und schwierigen Themen werden aus dem Bewusstsein verdrängt.
Drittens kann eine nationale Erinnerung an den Terror relativ leicht entstehen, wenn sie sich an der Opposition „Wir“ und die „Anderen“ ausrichten kann. „Wir“, das sind die Guten, die „Anderen“ die Täter. Wir sind Opfer, die Anderen Täter. Auf diese Weise ist im Großen und Ganzen die nationale Erinnerung in den Nachbarstaaten Russlands, den ehemaligen Sowjetrepubliken aufgebaut. „Sie“ – die Sowjetunion, häufiger heißt es einfach: „die Russen“ – haben unser Land erobert, es besetzt und Verbrechen gegen uns begangen. „Wir“ waren immer Opfer. Aber „wir“ haben immer Widerstand geleistet und daher auch 1991 die Unabhängigkeit erlangt.
Aber was sollen wir, die Bürger Russlands, tun? Wir können ja nicht sagen, dass unser Land besetzt worden wäre und andere uns umgebracht haben. Alles, was hier geschehen ist, haben wir selbst getan. Hier haben die eigenen Leute gemordet. Das anzuerkennen ist außerordentlich schwer. Fast unmöglich.
Wenn wir uns an den Terror erinnern, sind wir nicht in der Lage, die Rollen eindeutig zu verteilen, wir können das „wir“ und das „sie“ nicht zuordnen. Dass wir das Böse nicht „Fremden“ zuweisen können, steht einer umfassenden Erinnerung an den Terror im Weg. Daher vertieft sich das Trauma. Vor allem aus diesem Grund haben wir diese Erinnerung an den Rand unseres historischen Gedächtnisses gedrängt.
Doch das ist immer noch nicht alles. Am schwierigsten wird es, und dies ist der vierte Grund für das Fehlen eines Konsenses, wenn in Russland das Gedenken an den Terror und die Erinnerung an den Krieg gegen Hitler zusammenkommen. Wie sehen das die Menschen? Wir haben im Krieg unter immensen Opfern den Sieg über das absolute Böse davongetragen. Darauf sind wir stolz, das ist zentral für unser Selbstverständnis. Und jetzt heißt es auf einmal, der Staat sei verbrecherisch gewesen. Wie sollen wir uns jetzt sehen – als Nachkommen der Sieger oder einer Erben eines verbrecherischen Staates?
Stark vereinfacht sieht der Erinnerungskonflikt etwa so aus: Wenn der Staatsterror ein Verbrechen war, wer ist dann der Verbrecher? Der Staat? Stalin, der an seiner Spitze stand? Aber die UdSSR hat doch im Krieg den Sieg errungen, unter Stalins Führung haben wir Hitler bezwungen. Der Sieg fiel in die Stalin-Ära, der Terror ebenfalls. Diese beiden Bilder von der Vergangenheit lassen sich nicht in Einklang bringen, wenn wir nicht eines davon verdrängen oder zumindest es wesentlich verändern.
Genau das ist geschehen. Die Erinnerung an den Terror ist in den Hintergrund getreten. Sie ist zwar nicht völlig verschwunden, nimmt aber nur eine Randstellung im kollektiven Bewusstsein ein.
So hat die Gesellschaft eine mitfühlende Erinnerung an die Opfer des Terrors entwickelt. Doch wem wurden diese Opfer gebracht ‑ welchem Moloch ‑ und in wessen Namen? Die Menschen ertragen offenbar leichter ein nationales Unglück, wenn sie es sich als eine Art Naturkatastrophe vorstellen, in der Art einer mittelalterlichen Pestepidemie, für die niemand die Verantwortung trägt, als anzuerkennen, dass der Staat und die Staatsführung verbrecherisch handelten. Darüber wurde dann auch nicht öffentlich diskutiert. Manchmal entsteht sogar der Eindruck, dass es einen Konsens gibt, dass es ein Tabu ist, darüber zu sprechen. Wenn Memorial diese Frage aufwirft, und das tun wir ständig, dann sagt man uns, wir würden die Gesellschaft spalten, gar einen Bürgerkrieg anzetteln.
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Auch die Geschichtspolitik des Staats beeinflusst die Erinnerung an den Terror, insbesondere seit Anfang der 2000er Jahre.
Nachdem das Putin-Regime um die Jahrhundertwende an die Macht gekommen war, schaffte es die Demokratie sowie einige bürgerliche Freiheiten recht schnell ab (oder schränkte sie zumindest drastisch ein). Allerdings ist die Entwicklung Russlands von einer Demokratie zu einem autoritären System keineswegs der Regierung Putin allein anzulasten. Der Verfall der Demokratie in den 1990er Jahren hatte die Voraussetzungen für diese Entwicklung geschaffen und sie stieß auch bei einem erheblichen Teil der Bevölkerung auf Zustimmung.
Die Beschränkung von Freiheit und Demokratie erforderte eine gewisse Rehabilitierung der sowjetischen Vergangenheit. Hier setzte die staatliche Geschichtspolitik an, also gezielte staatliche Aktionen, die ein Bild von der Vergangenheit schaffen sollen, das dem Regime nützt.
Diese Politik kann auf vielerlei Weise zum Ausdruck kommen: Wem der Staat Denkmäler setzt und wem nicht, welche Veteranen er unterstützt und welche nicht; welche historischen Daten er begeht und mit welchem Aufwand usw.
Im November 2003 erklärte Russlands Präsident bei einem Treffen mit russischen Historikern: „Es gab eine Zeit, da die Historiker vor allem das Negative herausstellten, da es darum ging, das alte System zu zerstören. Heute haben wir eine andere Aufgabe, es gilt, etwas aufzubauen.“ Anderthalb Jahre später bezeichnete Putin den Zusammenbruch der Sowjetunion als „größte geopolitische Katastrophe des (20.) Jahrhunderts.“ Solche Äußerungen sind bereits fertige Formeln zur Konstruktion einer nationalen Erinnerung.
Bei dem Versuch, ein positives Bild von der sowjetischen Geschichte zu kreieren, stützte sich der Staat natürlich auf die Erinnerung an den Krieg. 2005 wurde der Jahrestag des Sieges so groß wie nie zuvor in postsowjetischer Zeit begangen. Hunderte von Veranstaltungen im ganzen Land drehten sich fast ausschließlich um den Sieg, nichts als den Sieg.
Kein Wort von dem Preis, den dieser Sieg gekostet hat. Auch von den Fehlern und Verbrechen der Staatsführung, die zu den katastrophalen Niederlagen in den Jahren 1941 und 1942 geführt haben, war keine Rede, ebenso wenig von den furchtbaren militärischen Verlusten, von den Millionen Soldaten, die in Kriegsgefangenschaft geraten sind. Dies alles hätte schlecht in das Schema gepasst, das der Bevölkerung als nationale Geschichte präsentiert werden sollte.
Die Erinnerung an die Tragödie des Krieges wurde durch die Erinnerung an einen glücklichen Tag – den Tag des Sieges – ersetzt.
„Russland ist ein Land der großen Siege“ – diese zentrale Formel von Putins Geschichtspolitik ist nicht für Treffen mit Historikern gedacht, sondern für das kollektive Bewusstsein.
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Aber wie verhält es sich mit der Geschichtspolitik und dem Terror?
In Russland gibt es immer noch kein nationales Denkmal für die Opfer, das der Staat hat errichten lassen und in dem er seine Haltung zum Terror bekundet. Die existierenden Mahnmale und Gedenkzeichen wurden gewöhnlich von gesellschaftlichen Gruppen mit Unterstützung der regionalen Behörden aufgestellt. Es sind nicht wenige, aber sie sind Zeichen des regionalen Gedenkens, nicht des nationalen.
Auch eine nationale Gedenkstätte gibt es nicht.
Zahlreiche Städte, Plätze und Straßen tragen die Namen von Personen der Sowjetzeit, doch es sind nicht die Namen von Opfern, sondern von Tätern.
Es gibt auch kein nationales Gedenkbuch für die Opfer. In etlichen Regionen werden solche Bücher herausgegeben, aber sie sind äußerst unvollständig. Eine gemeinsame Datenbank einzurichten, ist nicht schwierig, alle Dokumente dafür liegen ja vor. Vor langer Zeit wurde eine hervorragende Datenbank für die Opfer des Krieges geschaffen. Aber für die Opfer des Terrors existiert nichts dergleichen, da Moskau nichts Entsprechendes angeordnet hat.
Ebenso wenig wurden die Orte ausfindig gemacht, an denen die Leichen der Hingerichteten vergraben wurden. Allein 1937–1938 wurden mindestens 700 000 Menschen erschossen. Höchstens ein Drittel der Massengräber ist bekannt. Auch die Stellen, an denen in den Lagern die Toten verscharrt wurden, sind nicht gefunden – und davon gab es viele Tausende. So ist den meisten Nachkommen der Opfer nicht bekannt, wo ihre Angehörigen begraben wurden.
In den neuen Schulbüchern für das Fach Geschichte wird der Terror als ein historisch notwendiges und unverzichtbares Mittel zur Durchsetzung staatlicher Ziele dargestellt. Bestenfalls erscheint er als Preis für die Modernisierung. Dieses Geschichtsbild lässt durchaus Platz für Mitgefühl mit den Opfern, das von den Verfassern dieser Bücher auch offen deklariert wird. Doch es schließt die Frage nach der verbrecherischen Natur des Terrors und nach den Verantwortlichen eindeutig aus.
Schließlich noch ein paar Worte zur sozialen Unterstützung für die Opfer. Entschädigungen wurden nur an ehemalige Lagerhäftlinge gezahlt. Wer in Arbeitssiedlungen deportiert worden war, erhielt nichts. Die Höhe der Entschädigungen ist schockierend – 75 Rubel (weniger als 2 Euro) für jeden Monat im Lager. Wer fünf Jahre an der Kolyma gesessen und durch ein Wunder überlebt hat, erhält einmalig 120 Euro. Es gibt auch monatliche Zahlungen, die ebenfalls sehr bescheiden sind. Bis Mitte der 2000er Jahre wurden sie aus dem Staatshaushalt geleistet, seitdem hat Moskau sie auf die Regionen abgewälzt.
Dies alles ist Geschichtspolitik. Der Fairness halber sei gesagt, dass sich in den letzten drei Jahren in einigen Punkten eine neue Entwicklung abzeichnet. Ab und an haben Medvedev und Putin ihr Mitgefühl mit den Opfern bekundet. Vor seinem Ausscheiden aus dem Präsidentenamt hat Medvedev sogar ein Programm bewilligt, das die Bewahrung der Erinnerung an die Opfer zum Ziel hat. Putin hat diese Entscheidung gebilligt. Leider sieht es bisher so aus, dass die Arbeit an diesem Programm (Memorial nimmt daran natürlich teil) mehr oder weniger im Sande verläuft.
Im Großen und Ganzen bleibt die Geschichtspolitik unverändert: Wir leben in einem Land der großen Siege. Siege in Kriegen, große Bauleistungen, Errungenschaften in Wissenschaft und Kultur, die Eroberung des Kosmos – das sind alles wir. Wir sind stolz auf die ruhmreiche Vergangenheit unseres Landes. Der Vergangenheit brauchen wir uns nicht zu schämen. Denn der Terror geschah durch Zufall, er war untypisch, ein Ausnahmefall, ein „Ausreißer“.
Diese Geschichtspolitik wird nicht dazu beitragen, den Terror als das zu begreifen, was er war – als etwas, das dem System inhärent war, als Verbrechen des Staates gegen den Einzelnen. Es geht ihr auch nicht um die Bewahrung der Erinnerung, sondern um eine „patriotische Erziehung“ und letztlich um die Stärkung des Staats, um die Durchsetzung der Auffassung, dass dieser a priori und immer im Recht ist. Der Staat steht über allen moralischen und juristischen Urteilen. Seine Repräsentanten unterliegen per definitionem keiner Gerichtsbarkeit, denn sie lassen sich von staatlichen Interessen leiten, die denen des Einzelnen und der Gesellschaft, der Moral und des Rechts übergeordnet sind. Der Staat ist immer im Recht, zumindest solange er mit seinen Feinden fertig wird.
Es klingt wie ein Wunder, doch trotz all der genannten ungünstigen Umstände ist die Erinnerung an den Terror nicht völlig verloren gegangen. Dass dies nicht geschieht, ist der Arbeit vieler Historiker und Archivare zu verdanken, der systematischen Aufklärungsarbeit, die Hunderte von Lehrern, Museumspädagogen, Heimatkundlern und Journalisten in Eigeninitiative leisten, sowie dem Einsatz gesellschaftlicher Organisationen, darunter auch Memorial.
Aber diese Erinnerung bleibt an der Peripherie, sie ist sekundär, fragmentiert. Es ist eine Erinnerung, die sich nicht auf juristische Normen, ja nicht einmal auf politischen Rückhalt stützen kann. Die gesellschaftliche Stellung dieser Erinnerung führt dazu, dass das Trauma nicht überwunden wird.
Wir leben in einer Welt, in der keine Lehren gezogen wurden – nicht nur aus dem Terror nicht, sondern aus der gesamten sowjetischen Vergangenheit.
Ich habe die wichtigsten Faktoren genannt, die verhindern, dass die Vergangenheit – und entsprechend auch die Gegenwart – richtig verstanden werden.
Wie Sie sehen, sind wir weit davon entfernt, den Weg zu beschreiten, den Deutschland bei der Überwindung der nationalsozialistischen Vergangenheit beschritten hat. Wir sind in keiner Weise bereit, unsere Schuld für die früheren Verbrechen anzuerkennen.
Hier stellt sich die Frage – müssen wir diese Schuld auf uns nehmen? Memorial hat in den letzten Jahren darum gerungen, eine andere Formel zu finden, die wir der Gesellschaft für die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit anbieten könnten. Uns scheint, dass wir eine solche Formel gefunden haben. Die tägliche Arbeit hat uns darauf gebracht, in ihr ist die Aufarbeitung der Vergangenheit unauflösbar mit dem aktuellen Einsatz für die Menschenrechte verflochten, die Aufarbeitung historischer Tragödien geht einher mit mehr Verantwortung des einzelnen Bürgers für das heutige Russland.
Schließlich haben wir verstanden, dass die Verantwortung des Bürgers auf der einen Seite und das historische Gedächtnis sowie das historische Bewusstsein einer Nation (ebenso wie das historische Gedächtnis und das Bewusstsein der gesamten Menschheit) auf der anderen Seite unabdingbar zusammengehören, es handelt sich um ein Selbstverständnis als Bürger, in dem die Vergangenheit und die Gegenwart aufgehoben und zu einem Ganzen verbunden sind. Der Begriff „nationale Schuld“ hat hier keinen Platz.
Strafrechtliche Schuld muss geahndet werden. Aber wen sollten wir heute bestrafen? Die „metaphysische Schuld“, von der Karl Jaspers gesprochen hat, erfordert einen Akt der Reue. Aber was sollen wir Heutige und unsere Kinder und Enkel bereuen?
Man kann Jaspers und seine Zeitgenossen in Deutschland verstehen: In der zweiten Hälfte der 1940er Jahre waren die Wunden des Nationalsozialismus noch ganz frisch. Die meisten Menschen, die im Namen des deutschen Volkes Verbrechen begangen hatten, waren noch am Leben, die Frage nach der Schuld war brandaktuell. Im heutigen Russland leben keine Täter aus der Stalin-Zeit mehr. Ihre Taten sind Geschichte. Die traditionelle russische Frage: „Wer ist schuld?“ kann und darf nur als strafrechtliche Frage und in Bezug auf die Verbrechen konkreter Menschen gestellt werden, die längst gestorben und begraben sind. Von einer „metaphysischen Schuld des ganzen Volkes“ zu sprechen, ist für uns heute kontraproduktiv, es hilft nicht weiter, sondern behindert eher unsere Arbeit.
Es geht nicht einmal nur darum, dass die Vorstellungen einer Kollektivschuld und erst recht einer Erbschuld dem modernen Rechtsverständnis widersprechen. Entscheidend ist, dass es staatsbürgerlicher Verantwortung bedarf, um die Vergangenheit wirklich zu begreifen und aus der Sackgasse historischer Konflikte herauszufinden. Diese Verantwortung nimmt jeder freiwillig auf sich, der sich als Glied einer historisch gewachsenen Gemeinschaft fühlt – für Taten, die heute begangen werden und die früher einmal im Namen dieser Gemeinschaft begangen wurden.
Für Memorial ist diese Vorstellung von staatsbürgerlicher Verantwortung unlösbar mit der aktuellen Menschenrechtsarbeit verbunden, genauer: diese Arbeit ergibt sich aus der Verantwortung. Diese Verantwortung erfordert Einsicht und Mühe, es gilt, die Vergangenheit in der Gegenwart zu überwinden. In diesem Sinne folgt Memorial den Traditionen der Dissidenten und Menschenrechtler der Sowjetzeit.
Wenn eine Nation nicht nur durch das gesellschaftliche und politische Geschehen im jetzigen Augenblick zusammengehalten wird, sondern auch durch eine gemeinsame Vergangenheit und durch die Hoffnung auf eine gemeinsame Zukunft, dann muss sich die Verantwortung des Bürgers natürlich auch auf die Geschichte dieser Nation erstrecken. Gerade die Verantwortung der Bürger für die eigene Geschichte – und nicht große Errungenschaften oder Katastrophen als solche – machen ein Volk überhaupt erst zu einer Nation – zu einer Gesellschaft von Mitbürgern.
Reue ist ein einmaliger und symbolischer Akt, die Aufarbeitung der Vergangenheit dagegen eine ständige und beharrliche Arbeit, und zwar keine, die man ein für alle Mal erledigen kann. Jede neue Generation muss sich ihrer Vergangenheit immer wieder von neuem stellen, ihren Sinn erfassen und ihr einen neuen Sinn geben, insbesondere den bitteren und schrecklichen Seiten der Vergangenheit. Jede Generation muss ihre eigene Lesart der Geschichte entwickeln. Und dies wird die Menschen immer wieder zu aktiven Bürgern machen, die verhindern, dass ihr Land in Unfreiheit, Diktatur und Rechtlosigkeit abgleitet.
Einstweilen versucht Memorial International, wenigstens die Grundlage für einen solchen Prozess zu sichern – das Selbstverständnis der Menschen als verantwortliche Bürger zu entwickeln. Einfacher gesagt: Wir verhindern, dass die Menschen einschlafen.
Aus dem Russischen von Vera Ammer, Euskirchen
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