Verhalten ändern, Vertrauen bilden
Moskau, der Frieden und die Sicherheit in Europa
Abstract in English
Abstract
Russland hat Vertrauen zerstört. Die Annexion der Krim und der Krieg in der Ostukraine haben bei den Nachbarstaaten das Gefühl der Bedrohung verstärkt. Aus Kreisen deutscher Friedensforschung kommt der Vorschlag, die Europäische Union solle Russland zur Vertrauensbildung garantieren, dass sie die Ukraine nicht aufnehmen wird. Dies geht in die falsche Richtung. Ein solcher Schritt hätte eine negative Präzedenzwirkung. Andere Staaten in Osteuropa würden ihn als Veto-Recht für Russland interpretieren und darin einen Beleg dafür erkennen, dass wieder ein „Konzert der europäischen Mächte“ über ihre Köpfe hinweg entscheidet. Das kann nicht im Interesse Deutschlands und der EU sein. Kooperative Sicherheitspolitik mit Russland darf niemals zu Lasten dritter Staaten gehen. Voraussetzung für die Wiederherstellung von Vertrauen ist eine andere Politik Russlands.
(Osteuropa 3-4/2017, S. 97–101)