Monopolisten der Gewalt
Polizei, Geheimdienste und Armee in Belarus
Abstract in English
Abstract
Im Machtkonflikt in Belarus zwischen dem Regime und der Bürgerbewegung, die Aljaksandr Lukašenka nach der Wahlfälschung das Recht abspricht, weiter zu regieren, spielen die staatlichen Gewaltapparate eine wichtige Rolle. Gegen die Demonstranten setzt das Regime Spezialeinheiten wie OMON oder die Truppen des Inneren ein. Noch folgen sie dem Befehl des umstrittenen Führers. Doch sollte weder die Folgebereitschaft noch die Kohäsion der Sicherheitsapparate überschätzt werden. 2019 schuf das Regime die Voraussetzungen für den Einsatz der Armee im Inneren. Bislang wird sie kaum eingesetzt. Sie hat eine andere Funktion: Sie sichert Russlands westlichen Luftraum. Dadurch ist die Armee eine Münze mit außen- und sicherheitspolitischem Tauschwert, um den Kreml vom Nutzen des belarussischen Alliierten zu überzeugen.
(Osteuropa 10-11/2020, S. 167–181)