Memorial unter Druck
Techniken des repressiven Staates in Russland
Abstract in English
Abstract
In Russland verschlechtert sich die Lage für Nichtregierungsorganisationen. Der Staat agiert zunehmend repressiv und unterwirft sie einer immer engeren Kontrolle. Darunter leidet auch Memorial. Mehrere Regionalgruppen wurden zu „ausländischen Agenten“ erklärt, willkürlich überprüft, angeklagt und zu Geldstrafen verurteilt. Der Leiter des Menschenrechtszentrums Memorial in Tschetschenien wurde nach einer Justizfarce verurteilt, gegen den Leiter von Memorial in Karelien läuft der zweite Prozess auf der Basis manipulierter Zeugenaussagen. Ziel des repressiven Staates ist es, Memorial zu diskreditieren, zu diffamieren und zu zerstören. Doch dies ist nicht gelungen. Die Solidarität ist ungebrochen.
(Osteuropa 3-4/2020, S. 215–228)