Die EU-Sanktionen gegen Russland
Ein Überblick
Abstract in English
Abstract
Als Reaktion auf die Annexion der Krim durch Russland beschloss die EU drei Sanktionspakete. Sie suspendierte Verhandlungen und Begegnungen mit Russlands Regierung, verhängte Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen Einzelpersonen und ordnete sektorale Wirtschaftssanktionen an. Der Beschluss erforderte Einstimmigkeit. Trotz politischer Differenzen in der Russland-Politik herrscht unter den EU-Mitgliedstaaten Einigkeit über die Notwendigkeit der Sanktionen. Doch über die Kernfrage, ob die Sanktionen erfolgreich sind, herrscht Dissens: Den Erfolg ausschließlich am völkerrechtlichen Status der Krim und dem außenpolitischen Verhalten Moskaus zu beurteilen, greift zu kurz.
(Osteuropa, 10-12/2021, S. 105–114)