China und die Menschenrechte
Anmerkungen zu einer verfehlten Debatte
Abstract in English
Abstract
In Tschechien wird seit vielen Jahren heiß über die Chinapolitik debattiert. Hintergrund der Diskussion war zunächst die gewaltsame Erstickung der Menschenrechtsbewegung in Peking im Jahr 1989 und die friedliche Revolution in der Tschechoslowakei im gleichen Jahr. Nicht zufällig gilt die tschechische mediale Aufmerksamkeit vor allem Tibet und Taiwan. Tschechiens erster Präsident Václav Havel, der persönlich mit dem Dalai Lama befreundet war, vertrat noch ein glaubwürdiges Konzept der Solidarität der Machtlosen. In den vergangenen zwei Jahrzehnten ist die Debatte jedoch zunehmend verkommen. Lautstarke Kritik an China dient fast nur noch der innenpolitischen Profilierung. Symbolische Gesten sollen Unerschrockenheit im Angesicht einer Großmacht demonstrieren. Chinaexperten kommen jedoch kaum zu Wort. Eine außenpolitische Strategie zur Verbesserung der tatsächlichen Lage der Menschenrechte in China hat Tschechien nicht.
(Osteuropa 4-6/2021, S. 269–272)