Rüstungsexporte und Menschenrechte
Blinde Flecken einer Debatte
Abstract in English
Abstract
In der tschechischen außenpolitischen Debatte spielt das Thema Menschenrechte eine zentrale Rolle. Unerwähnt bleibt allerdings die Frage, in welchem Zusammenhang Waffenexporte und Menschenrechtsverletzung stehen. Dabei kann Tschechien in diesem Bereich viel mehr erreichen, als etwa mit der – zu Recht – viel geübten Kritik an Russland oder China. Waffenexporte sind der blinde Fleck der Menschenrechtsdebatte. Dies untergräbt die Glaubwürdigkeit jener, die erklären, sie haben die Menschenrechte zum Leitfaden ihres politischen Handelns gemacht, und verhindert eine klare Definition des öffentlichen Interesses bei der Exportkontrolle.
(Osteuropa 4-6/2021, S. 273–278)