Titelbild Osteuropa 1-3/2022

Aus Osteuropa 1-3/2022

Fragmentiert, instabil, plural
Das politische System der Ukraine vor dem Krieg

André Härtel


Abstract in English

Abstract

Die ukrainische Politik ist seit den 2000er Jahren von schwachen Institutionen und starken informellen Kräften geprägt. Die Pluralität ökonomischer und regionaler Interessengruppen stand der Errichtung einer stabilen autoritären Machtvertikale entgegen. Gleichzeitig verhinderte sie eine stringente Reformpolitik. Auf dieses Problem stieß auch der 2019 gewählte Präsident Volodymyr Zelens’kyj. Er überwarf sich mit dem mächtigsten Oligarchen des Landes, Teilen der Justiz, einflussreichen Lokalfürsten und vielen Medien. Zunehmend versuchte er, an diesen vorbei zu regieren, was ihm den Vorwurf einbrachte, er etabliere ein autoritäres System. Seit Russlands Überfall auf die Ukraine sind die Konflikte in der ukrainischen Innenpolitik beiseitegelegt. Die politische Klasse zeigt sich geschlossen. Armee und Gesellschaft verteidigen gemeinsam die Souveränität, Freiheit und Selbstbestimmung der Ukraine.

(Osteuropa 1-3/2022, S. 319–329)