Blockieren, Überwachen, Strafen
Internetkontrolle in Russland
Abstract in English
Abstract
Russland hat seit dem Überfall auf die Ukraine eine umfassende Internetzensur eingeführt. Die gesetzlichen und technischen Grundlagen wurden bereits seit 2012 geschaffen und in geringerem Ausmaß auch angewendet. Heute blockiert der Staat in großem Stil den Zugang zu Webseiten und sozialen Medien. Die Umgehung der Sperren ist möglich, doch das Regime versucht, auch dies zu unterbinden. Zugleich findet eine umfassende Überwachung der digitalen Kommunikation statt. Jede Äußerung, auch in privaten E-Mails und Chats, kann zu einem politischen Strafverfahren führen. Damit nicht genug: Das Regime lenkt auch aktiv die digitale Verbreitung erwünschter Nachrichten. Und es arbeitet daran, nach dem chinesischen Modell eine SuperApp zu schaffen, über die der gläserne Untertan seine gesamte private Kommunikation sowie allen Austausch mit Behörden und Banken abwickelt.
(Osteuropa 4/2024, S. 69–77)