Bananenschalen im Minenfeld
Schwierige Rekonstruktion des Rechtsstaats in Polen
Marta Bucholc, Maciej Komornik
Abstract in English
Abstract
In ihrer Regierungszeit von 2015 bis 2023 hat die PiS mit Prinzipien der liberalen Demokratie und Gewaltenteilung gebrochen und den Rechtsstaat in Polen deformiert. Die amtierende Regierung unter Donald Tusk trat mit dem Ziel an, die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen. Ihre Bilanz ist ernüchternd. Die PiS hat ein Minenfeld hinterlassen, dessen Räumung sich als äußerst schwierig erweist. Die illiberale Ordnung ist widerstandsfähiger als erwartet. Nach den Präsidentschaftswahlen von 2025, aus denen der PiS-Kandidat Karol Nawrocki als Sieger hervorgegangen ist, wird die Lage nicht einfacher. Polen bietet ein Lehrstück für Europa, das zeigt, wie schwer es ist, die rechtlichen, institutionellen und normativen Verheerungen illiberaler Herrschaft zu überwinden.
(Osteuropa 6-7/2025, S. 65–80)