Fokus Belarus
In Belarus hat der seit 26 Jahren regierende Alleinherrscher Aljaksandr Lukašenka die Unterstützung des Volks verloren. Proteste erfassen das ganze Land. Belarus steht an einer Wegscheide.
Im "Fokus Belarus" informiert die Zeitschrift
Osteuropa über die aktuellen Entwicklungen im Land.
- Anhaltende Repression in Belarus
Der Rechtsanwalt Andrej Močalov wurde in Minsk zu einer zweijährigen Haft in einer offenen Arbeitsanstalt verurteilt. Močalov hatte auch in Osteuropa über die Willkür der Gerichte und die Allgegenwart von Folter berichtet.
Weiterlesen - „Der Willkür sind keine Grenzen gesetzt“
Seit Mitte 2020 wurden in Belarus über 1000 Menschen verhaftet und in politischen Strafverfahren unter gröbsten Verstößen gegen die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit abgeurteilt. Einige haben ihre Strafe abgesessen, doch viele sind zu fünf, zehn oder gar 14 Jahren Strafkolonie verurteilt worden. Viele Tausend Menschen wurden zudem wegen der Teilnahme an den großen Protesten nach den Präsidentschaftswahlen im August und September festgenommen und zu Arreststrafen verurteilt. Der Rechtsanwalt Andrej Močalov hat zahlreiche Personen in Verwaltungsverfahren und politischen Strafprozessen verteidigt. Er berichtet über die Willkür der Gerichte, die Allgegenwart von Folter und die Straflosigkeit, mit der die Täter aus den Staatsorganen rechnen können.
Weiterlesen - Rache als Politik
Die erzwungene Landung der Passagiermaschine in Belarus zwecks Verhaftung eines regimekritischen Journalisten war nur die Fortsetzung jener Repressionspolitik, die das Regime in Minsk seit Monaten betreibt. Die Gewaltapparate verbreiten Angst und Schrecken, täglich werden Menschen in politischen Prozessen verurteilt. Moskau hält seine Hand über das Regime, das Belarus in die vollkommene Abhängigkeit von Russland getrieben hat. Die westliche Politik steht vor einem Dilemma.
Weiterlesen - Nirgends sicher
EU-Sanktionen gegen Belarus. Manfred Sapper im Gespräch, Kulturzeit, 3sat, 25.5.2021
Weiterlesen - „Der Staat führt einen Kreuzzug“
In Belarus verfolgen die Behörden neben vielen anderen Menschen auch unabhängige Rechtsanwälte. Sie werden mit Ordnungsstrafen eingeschüchtert und bei der Ausübung ihres Berufs behindert. Gegen einige sind sogar Strafverfahren eröffnet worden. Rechtsanwälte, die sich für politisch verfolgte Menschen einsetzen, erleben täglich die Arbeit des Unrechtsstaats. Die polizeilichen Ermittler haben einen Freibrief erhalten, die Angeklagten und die Verteidiger sind nahezu aller Rechte beraubt. Was bleibt, ist die Solidarität unter Kollegen, in Belarus und international. Ein Gespräch mit dem Rechtsanwalt Michail Kiriljuk, Mitglied des Koordinationsrates der belarussischen Opposition, und seinem Berliner Kollegen Ralf Kämmer.
Weiterlesen - Politische Gefangene in Belarus
In Belarus sind seit Mai 2020 mehr als 450 politisch motivierte Strafverfahren eröffnet worden, 132 Menschen sind als politische Gefangene anerkannt. Osteuropa dokumentiert die Fälle.
Weiterlesen - Druck auf Studenten in Belarus
In Belarus wurden seit Beginn des Wintersemesters 2020/2021 über 300 Studierende verhaftet, mehr als 70 mit einer Arreststrafe belegt. Gegen sieben Studierende sind strafrechtliche Ermittlungen eröffnet worden.
Weiterlesen - Olga Shparaga zu 14 Tagen Arrest verurteilt
Die Philosophin Olga Shparaga wurde wegen Teilnahme an einer nichtgenehmigten Demonstration zu 14 Tagen Arrest verurteilt. Shparaga ist Mitglied des Koordinationsrats der belarussischen Gesellschaft.
Weiterlesen - „Für ganz Belarus werden die Bajonette nicht reichen“
Bröckeln die Reihen der Staatsmacht, welche Rolle spielt Moskau, welche Auswege aus dem Konflikt in Belarus gibt es? Ein Gespräch mit einem hochrangigen Beamten, der den Dienst quittiert hat.
Weiterlesen - Der Sound des Protests
Seit fünf Wochen fordern in Belarus weiter Hunderttausende eine Wiederholung der manipulierten Präsidentschaftswahl. Eine wichtige Rolle spielen die Musiker. Vitali Alekseenok über den Sound des Protests.
Weiterlesen - Belarus auf dem Weg nach Bahrein
Der Machtkonflikt in Belarus spitzt sich zu. Das Regime setzt auf Gewalt und Repression. Eine entscheidende Rolle spielen die Gewaltapparate. Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Siarhei Bohdan.
Weiterlesen - Macht und Gewalt
Russland hat sich nach einer Phase des Zögerns hinter den wankenden belarussischen Diktator Lukašenka gestellt. Den Kreml treibt die Furcht, eine ähnliche Welle des Protests könne Russland erfassen.
Weiterlesen - Solidarität und Geopolitik
Polen und Litauen haben ein besonderes Interesse an der Entwicklung in Belarus. Kategorischer Imperativ ist die Souveränität des Nachbarlandes. Hinzu kommt Solidarität mit der Zivilgesellschaft.
Weiterlesen - Swetlana Alexijewitsch: Nackte Seelen
Die Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch wird von den Strafverfolgungsbehörden verhört. Studien zu ihrem Werk im Osteuropa-Band: Nackte Seelen. Svetlana Aleksievič und der „Rote Mensch“.
Weiterlesen - Same but different
In Hrodna demonstrieren Menschen aller Konfessionen und Schichten gegen das Lukašenka-Regime. Die Stadtverwaltung zeigte Bereitschaft zum Dialog, dann griff Minsk ein. Ein Gespräch mit Ales’ Smaljančuk.
Weiterlesen - Funktionäre gegen Fans
Autoritäre Herrscher nutzen Sportler als Aushängeschild, die Verbände sind Transmissionsriemen des Regimes. In Belarus hat die Gewalt der Einsatzkräfte den Sport gespalten. Ingo Petz über Verbände und Vereine, Sportler und Fans.
Weiterlesen - Belarus – auf Messers Schneide
In Belarus stehen die Dinge auf Messers Schneide. Das Regime will die Proteste niederschlagen. Doch die Gesellschaft hat sich nicht einschüchtern lassen. Aleksandr Morozov über die Wut des Diktators, den postsowjetischen Zement und die Chancen auf Dialog.
Weiterlesen - Wahlfälschung in Belarus
Svjatlana Cichanoŭvskaja hat beim belarussischen Verfassungsgericht Klage gegen das offizielle Wahlergebnis eingereicht. Die gemeinsame Analyse von drei Wahlbeobachtungsorganisationen zeigt, worauf sich die Beschwerde stützen kann.
Weiterlesen - Kunst und Revolution
Bildende Künstler haben auf den Aufbruch in Belarus auf ihre Weise reagiert: mit Kunst. Manche erklären: „Kunst sollte nicht politisch sein. Aber jetzt gibt es keine Wahl.“ Osteuropa dokumentiert ausgewählte Plakate und Bilder.
Weiterlesen - "Die Kirche steht auf der Seite der Wahrheit!"
In Belarus protestieren Gläubige vieler Konfessionen gegen das Regime. In Minsk findet täglich eine Prozession statt. Der orthodoxe Priester Aljaksandr Šramko berichtet über die Motive der Gläubigen, den Gesinnungswandel des Metropoliten und das Verhältnis von Kirche und Politik.
Weiterlesen - Belarus – eine res publica
In Belarus haben Hunderttausende gegen das Lukašenka-Regime protestiert. Ol'ga Šparaga und Aljaksandr Adamjanc über den Charakter der Revolution, die Strukturen der Bewegung und die Risse im Staatsapparat.
Weiterlesen - Ob das Pferd noch für das Rennen taugt
Russland sieht seine Interessen in Belarus bedroht. Doch in Belarus geht es nicht um Geopolitik, die Menschen demonstrieren gegen autoritäre Herrschaft. Dies fürchtet der Kreml. Ein Gespräch mit Fedor Lukjanov.
Weiterlesen - Das Volk hat die Bühne betreten
In Belarus demonstrieren Menschen im ganzen Land gegen die dreiste Wahlfälschung. Je härter das Regime reagierte, desto mehr schwoll die Protestwelle an. Risse zeigen sich im Staatsapparat. Artur Klinaŭ über Ursachen und Verlauf der Revolution.
Weiterlesen - Belarus: Mit aller Macht
In Belarus hat Diktator Lukašenka die Unterstützung des Volks verloren. Nach den Wahlen hat er ein fiktives Ergebnis verkündet. Proteste erfassen das ganze Land.
Der Staat begegnet ihnen mit einem beispiellosen Einsatz der Sicherheitskräfte. Ein Gespräch mit Astrid Sahm über die Ereignisse, die Hintergründe und die Erwartungen an Deutschland und die EU.
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