Podcast OSTERWEITERUNG
Ungarn hat eine Zeitenwende erlebt. Viktor Orbán ist abgewählt. In 16 Jahren an der Macht hatte seine Regierung die Rechtsstaatlichkeit in Frage gestellt, die Gewaltenteilung faktisch aufgehoben, die Medienfreiheit eingeschränkt und die Gesellschaft in ein illiberales Korsett gezwungen. Doch die Wahlen haben gezeigt: der Kern der Demokratie war intakt geblieben, der Machthaber konnte trotz unfairer Bedingungen abgewählt werden – und er hat seine Niederlage akzeptiert. Das war in Belarus im Jahr 2020 anders.
Vor dem Wahlsieger Péter Magyar und der Tisza-Partei stehen große Herausforderungen. Die Gesellschaft ist polarisiert, die alten Kräfte sind auf nach dem Regierungswechsel in zahlreichen staatlichen Institutionen und privaten Einrichtungen verankert. Es gilt, die illiberale Ordnung aufzuarbeiten und zu überwinden, und dabei nicht auf deren Methoden zurückzugreifen.
Wie kam es zu dem großen Umschwung an den Urnen, welche Ziele hat sich der Wahlsieger gesetzt, welchen Kurs wird er in der Verfassungspolitik, in der Europapolitik, in der Migrations- und in der Wirtschaftspolitik verfolgen? Antworten geben Kai-Olaf Lang (Stiftung Wissenschaft und Politik) und Sonja Priebus (Europa-Universität Viadrina).