Umbruch an den Urnen
Die Wahlen in Polen und die Politik der neuen Regierung
Abstract in English
Abstract
Bei den Parlamentswahlen in Polen Mitte Oktober 2023 wurde die nationalkonservative Regierung abgewählt. Das breite Oppositionsbündnis konnte viele Wähler mobilisieren, was zu einer hohen Wahlbeteiligung führte. Der abgewählten PiS, die ihre Anhänger vor allem unter älteren Menschen und auf dem Land hat, ist dies nicht gelungen. Auch die demographische Entwicklung spielte eine Rolle, Wählerwanderung hingegen kaum. Die neue Regierung will nun den Staatsumbau der PiS rückgängig machen und den beschädigten Rechtsstaat heilen. Dies soll auch dazu führen, dass Polen die gesperrten EU-Gelder erhält. In den deutsch-polnischen Beziehungen hat der Umbruch an den Urnen die Chance für einen Neuanfang eröffnet. Die neue Regierung betrachtet deutsche und polnische Interessen nicht als unvereinbar. Differenzen etwa in der Umwelt- und der Sicherheitspolitik wird es aber auch unter der neuen polnischen Regierung geben.
(Osteuropa 10-11/2023, S. 63–74)