Fokus Memorial
Russlands Behörden wollen Memorial verbieten. Die Staatsanwaltschaft begründet dies damit, dass Memorial gegen das Gesetz über „ausländische Agenten“ verstoßen habe. Das juristische Verfahren ist eine Farce. Tatsächlich geht es um eine politische Entscheidung. Der Angriff auf die älteste Menschenrechtsorganisation Russlands, die das wichtigste unabhängige Zentrum zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur ist, zielt auf die Enthauptung der russischen Zivilgesellschaft. Memorial ist seit seiner Gründung mit der DGO verbunden. Führende Mitglieder wie Arsenij Roginskij, Irina Ščerbakova oder Nikita Petrov sind Autoren von Osteuropa. Wir dokumentieren den Fall und bieten Hintergründe zur Arbeit von Memorial.
- Verbotsverfahren gegen Memorial
Das Verbotsverfahren gegen MEMORIAL geht in eine entscheidende Phase. Eine Analyse des ersten Prozesstages
Weiterlesen - Warum Russland "Memorial" verbieten will
Eine Debatte über die Macht der Ohnmächtigen
Weiterlesen - Kampagne gegen Memorial
Dokumentation eines "Nachrichten"-Beitrags
Weiterlesen - Memorial: "Der russische Staat nimmt uns in Geiselhaft"
Memorial-Mitbegründerin Irina Ščerbakova im Podcast von Memorial Deutschland zum Vorgehen der russischen Generalstaatsanwaltschaft gegen Memorial in Russland und die politischen Hintergründe
Weiterlesen - Antrag der Generalstaatsanwaltschaft der Russländischen Föderation auf Auflösung von Memorial International
Dokument
Weiterlesen - Staatsanwaltschaft Moskau fordert Auflösung des Menschenrechtszentrums Memorial
Die Staatsanwaltschaft Moskau hat beim Moskauer Stadtgericht die Auflösung des Menschenrechtszentrums Memorial beantragt. Osteuropa dokumentiert die Stellungnahme von Memorial zum Antrag der Staatsanwaltschaft.
Weiterlesen - Memorial unter Druck
In Russland verschlechtert sich die Lage für Nichtregierungsorganisationen. Der Staat agiert zunehmend repressiv und unterwirft sie einer immer engeren Kontrolle. Darunter leidet auch Memorial. Mehrere Regionalgruppen wurden zu „ausländischen Agenten“ erklärt, willkürlich überprüft, angeklagt und zu Geldstrafen verurteilt. Der Leiter des Menschenrechtszentrums Memorial in Tschetschenien wurde nach einer Justizfarce verurteilt, gegen den Leiter von Memorial in Karelien läuft der zweite Prozess auf der Basis manipulierter Zeugenaussagen. Ziel des repressiven Staates ist es, Memorial zu diskreditieren, zu diffamieren und zu zerstören. Doch dies ist nicht gelungen. Die Solidarität ist ungebrochen.
Weiterlesen - Memorial und seine Geschichte
Wer sich mit der Aufarbeitung der Vergangenheit im Allgemeinen und des Stalinismus im Besonderen sowie der Lage der Menschenrechte in Russland heute beschäftigt, kommt an Memorial nicht vorbei. Sie ist eine der ältesten NGOs in Russland. Mitunter scheint es, als sei Memorial im Ausland bekannter als im Inland. Memorials Erfolge bei der Arbeit an Russlands historischem Gedächtnis sind unbestritten. Doch wichtige Ziele sind unerreicht: Weder wurde der Terror des Sowjetstaates gegen die eigene Bevölkerung verurteilt, noch eine Lustration der Täter durchgeführt. Und ein zentrales Mahnmal für die Opfer gibt es bis heute nicht. All das scheiterte am politischen Umfeld. Der autoritäre Staat zieht nicht nur die Grenzen der historischen Aufarbeitung, sondern versucht, einen Mitgliedsverband wie das Menschenrechtszentrum Memorial zu zwingen, sich als „ausländischer Agent“ zu registrieren.
Weiterlesen - Agentenjagd
Mitte 2012 beschloss Russlands Staatsduma das sogenannte „Agentengesetz“: NGOs, die Fördergelder von ausländischen Stiftungen erhalten, sind seither verpflichtet, sich als „ausländische Agenten“ registrieren zu lassen. Das Gesetz war eine direkte Reaktion auf die Protestbewegung von 2011–2012: Am schnellsten und nachhaltigsten geriet die Wahlbeobachtungsorganisation Golos unter Druck. Die übrigen NGOs konnten die ersten Angriffe durch zivilen Widerstand und juristische Schritte abfangen. Im Frühjahr 2014 – nach der Revolution in der Ukraine – setzte aber eine zweite Welle von Überprüfungen ein, deren Folgen erheblich gravierender sind. Die meisten NGOs können inzwischen kaum mehr arbeiten, viele sind in ihrer Existenz bedroht.
Weiterlesen - Streiflichter
Leben und Lebenswerk des 2017 verstorbenen russischen Historikers und Memorial-Mitgründers Arsenij Roginskij sind Schwerpunkt des OE-Heftes „Streiflichter. Der Terror, die Wahrheit und das Recht“. Geleitet von der Erkenntnis, dass das historische Gedächtnis der Nation und die tägliche Verantwortung des einzelnen Bürgers unabdingbar zusammengehören, haben Roginskij und seine Mitstreiter Entscheidendes zur Aufarbeitung der Geschichte des Stalinismus und des staatlichen Terrors während der gesamten 70 Jahre der kommunistischen Herrschaft in der Sowjetunion geleistet. Der Band dokumentiert zentrale Texte von Arsenij Roginskij aus verschiedenen Jahren.
Weiterlesen - "Die Demonstranten sind keine Kinder!"
Seit der Verhaftung von Aleksej Navalʼnyj am 17. Januar 2021 gibt es in ganz Russland Proteste für seine Freilassung. Die Behörden reagieren mit Repressionen. Über zehntausend Menschen wurden verhaftet. Die Hintergründe der Verhaftungen sowie den Missbrauch des Rechts analysiert Grigorij Ochotin. Der Gründer von OVD-Info unterstreicht: Versammlungsfreiheit ist ein Menschenrecht.
Weiterlesen - Der Memorialgründer Arsenij Roginskij, 30.12.2017
Historische Wahrheit und Menschenrechte
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